Bürgerantrag: Hamm soll Facebook-Seite löschen

Hamburg, 3. Mai 2011 - Symbolfoto zum sozialen Netzwerk Facebook

Bürgerantrag: Hamm soll Facebook-Seite löschen

Von Daniel Schmitz

  • Bürger fordern Facebook-freie Kommune
  • Stadt soll auch Facebook-Dienste auf Diensthandys verbieten
  • Thema Anfang April im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

In Hamm ist vor Kurzem ein ungewöhnlicher Bürgerantrag eingegangen. Darin wird die Stadt aufgefordert, ihre Facebook-Seite zu löschen und Mitarbeitern zu verbieten, Facebook-Dienste wie WhatsApp auf ihren Diensthandys zu nutzen.

Initiatoren kritisieren Stadt für Facebook-Nutzung

Die drei Initiatoren des Antrags kritisieren die Stadt dafür, dass sie die Dienste eines Unternehmens nutzt, das Freiheitsrechte verletze und sensible Daten seiner Nutzer sammle, um Milliardenumsätze zu erwirtschaften. Außerdem mache sich eine Kommune laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs bei Datenschutzverstößen mitverantwortlich, wenn sie eine Fanseite bei Facebook betreibe.

Einer der Initiatoren ist Jürgen Blümer, ein Softwareentwickler aus der Hammer Nachbarstadt Drensteinfurt. Er hat in seinem Blog sogar eine Vorlage für Bürger hochgeladen, die sie für einen Bürgerantrag in NRW-Kommunen nutzen können.

Stadt sieht den Antrag gelassen

Anfang April soll der Bürgerantrag im Ausschuss für Anregungen und Bürgerbeschwerden diskutiert werden. Die Stadt Hamm geht davon aus, dass es bei einer einmaligen Diskussion bleiben wird. Schließlich nötige die Stadt niemanden dazu, Facebook zu nutzen.

Stand: 14.02.2019, 06:53