Ruhrgebietsstädte kehren zuversichtlich aus Berlin zurück

Die Oberbürgermeister und Landräte aus dem Ruhrgebiet zusammen in Berlin

Ruhrgebietsstädte kehren zuversichtlich aus Berlin zurück

  • Stadtoberhäupter zufrieden mit Berlin-Reise
  • Gespräche mit Ministern und Staatssekretären
  • Zusagen bei Sozialkosten für Ruhrgebietsstädte

Am Montag (14.01.2019) und Dienstag haben die Oberbürgermeister und Landräte aus dem Ruhrgebiet mit der Bundesregierung in Berlin gesprochen. Dabei standen Treffen mit Ministern und Staatssekretären auf dem Plan.

Die Vertreter der Ruhrgebietsstädte haben dabei unter anderem für weitere Finanzhilfen zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur geworben. Eine Kernforderung sei gewesen, dass der Bund die Kosten für die Unterkunft von Flüchtlingen auch nach dem Jahr 2020 refinanziert. Das hat der Regionalverband Ruhr nach den Treffen in Berlin am Dienstag (15.01.2019) mitgeteilt.

Zusagen bei Sozialkosten

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski betonte, dass man klar gemacht habe, dass die Ruhrgebietsstädte verlässliche Unterstützung vom Bund bräuchten. "Daher freut es uns, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz ebenso wie wir eine deutlich zielgenauere Förderung des Bundes bei den Sozialkosten für sinnvoll hält."

Um die Situation im Ruhrgebiet deutlich zu zeigen, wurde Bundesinnenminister Horst Seehofer zu einem Besuch in der Region eingeladen. Der "Berlin-Ruhr-Dialog" war das zweite Treffen dieser Art von Stadtspitzen mit der Bundesregierung.

Stand: 15.01.2019, 17:04