Anklagen nach Dortmunder Neonazi-Demonstration

Anklagen nach Dortmunder Neonazi-Demonstration

  • Anklage wegen Volksverhetzung in Dortmund
  • Hintergrund: Neonazi-Demonstration im Herbst
  • Polizei nach Demonstration kritisiert

Die umstrittene Dortmunder Neonazi-Demonstration vom Herbst hat jetzt noch ein Nachspiel. Zumindest für acht Teilnehmer, gegen die die Dortmunder Staatsanwaltschaft am Donnerstag (11.04.2019) Anklage erhoben hat.

Antisemitische Parolen skandiert

Sie wirft den Männern Volksverhetzung vor. Auf einer Demonstration im September in den Stadtteilen Marten und Dorstfeld sollen sie mehrfach antisemitische Parolen gebrüllt und gegen Juden gehetzt haben.

Laut Staatsanwaltschaft kommt einer der Angeklagten aus Dortmund, die anderen aus Wuppertal, Viersen und Ruppichteroth bei Bonn. Sollte es zu einer Verurteilung kommen, droht den Männern eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.

Kritik an Polizei

Der Polizei war nach der Demonstration vorgeworfen worden, nicht eingegriffen zu haben. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte die Kritik an der Polizei zurückgewiesen.

Die Dortmunder Polizei hatte damals die gerufenen Parolen als "unerträglich" bezeichnet, nach einer ersten Einschätzung seien die Formulierungen aber strafrechtlich "nicht relevant" gewesen. Sie erstattete dennoch Anzeige.

Stand: 11.04.2019, 12:10