Mülheims OB Scholten soll Amt ruhen lassen

Ulrich Scholten

Mülheims OB Scholten soll Amt ruhen lassen

  • Mülheim: Ulrich Scholten soll Amt ruhen lassen
  • Forderung an OB mit großer Mehrheit
  • Ermittlungen wegen Verdachts der Untreue

Bei einer Ratssitzung am Donnerstagabend (11.10.2018) in Mülheim haben mehrere Fraktionen Oberbürgermeister Ulrich Scholten dazu aufgefordert, sein Amt vorerst ruhen zu lassen. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den SPD-Politiker wegen des Verdachts der Untreue.

Der Rat hat mit 44 Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und sechs Gegenstimmen eindeutig für die Amtsniederlegung plädiert. Der Antrag hat allerdings keine rechtlichen Konsequenzen, denn im Beamtenrecht ist es unzulässig, als Oberbürgermeister das Amt ruhen zu lassen.

Scholten will im Amt bleiben

Scholten werden Unregelmäßigkeiten bei der Bewirtung von Gästen mit städtischen Geldern vorgeworfen. Der Oberbürgermeister beharrt darauf, sein Amt weiter auszuüben.

Mülheim: Spesen-Affäre beschäftigt die Lokalpolitiker

WDR 5 Morgenecho - Beiträge | 30.08.2018 | 02:55 Min.

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Stand: 12.10.2018, 08:07