Outlet-Center-Streit: Mündliche Verhandlung verschoben

Outlet-Center-Streit: Mündliche Verhandlung verschoben

  • Wuppertal und Remscheid verschieben mündliche Gerichts-Verhandlung
  • Klage der Stadt Remscheid gegen Wuppertal sollte verhandelt werden
  • Outlet-Center in beiden Städten als Lösung

Den Streit um die geplanten Outlet-Center in Wuppertal und Remscheid wollen die beiden Städte anscheinend ohne Gerichtsprozess beenden. In einer gemeinsamen Pressemitteilung gaben beide Städte am Montag (20.05.2019) bekannt, dass die geplante erste mündliche Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht am 23. Mai verschoben worden sei.

Eigentlich sollte dort eine Klage der Stadt Remscheid gegen Wuppertal verhandelt werden. Allerdings seien die Chancen auf eine außergerichtliche Lösung des Streits mittlerweile gestiegen, so die beiden Oberbürgermeister Andreas Mucke und Burkhard Mast-Weisz in der Presseerklärung: „Unsere beiden Städte werden alles tun, den ‚bergischen Frieden‘ wieder herzustellen und dabei die Interessen der Städte Remscheid und Wuppertal angemessen zu wahren."

Städte verklagen sich gegenseitig

Im Streit um die geplanten Outlet-Center sollten sich Vertreter der Städte Wuppertal und Remscheid am 23. Mai zu einer ersten mündlichen Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster treffen. Beide Städte hatten gegen die Outlet-Pläne des jeweils anderen geklagt.

Erstes von acht Gerichtsverfahren

Am 23. Mai sollte es zunächst um eine Klage gehen, die Remscheid gegen Wuppertal eingereicht hat. Sie richtet sich gegen die Pläne, in der ehemaligen Bundesbahndirektion und im früheren Paketzentrum ein Outlet-Center zu bauen. Der Termin am Oberverwaltungsgericht ist der erste einer ganzen Klage-Reihe. Insgesamt gibt es acht Verfahren.

Streit festgefahren

Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hatte in der Vergangenheit stets betont, dass er die Klagen sofort fallen lassen werde, wenn auch Wuppertal die Klagen zurück zieht. Danach sah es aber zuletzt nicht aus. Im vergangenen Oktober hatte die beiden Oberbürgermeister gemeinsam erklärt, man suche nach einem Kompromiss für die Konfliktsituation.

Outlet-Center-Streit - bergischer Frieden zwischen Wuppertal und Remscheid? Lokalzeit Bergisches Land 15.10.2018 06:10 Min. Verfügbar bis 15.10.2019 WDR

Stand: 20.05.2019, 18:28