A46-Ausbau bei Wuppertal ohne erhöhten Lärmschutz

A46-Ausbau bei Wuppertal ohne erhöhten Lärmschutz

  • Kein erhöhter Lärmschutz beim sechsspurigen Ausbau der A46
  • Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig
  • Klage von Anwohnern und Stadt Wuppertal abgewiesen

Der sechsspurige Ausbau der Autobahn 46 wird auch in der Nähe einer Wuppertaler Kindertagesstätte ohne speziell erhöhten Lärmschutz erfolgen. Das hat am Mittwoch (10.04.2019) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden und damit eine Klage von Stadt und Anwohnern abgewiesen.

Klage von Stadt und Anwohnern

Es geht um einen 2,8 Kilometer langen Abschnitt, der den sechsspurigen Ausbau der A46 von Düsseldorf bis zum Sonnborner Kreuz abschließen soll. Dabei wird es nach dem Gerichtsurteil lediglich den gesetzlichen Lärmschutz geben. Die Eigentümergemeinschaft eines Hochhauses und die Stadt Wuppertal hatten geklagt, weil sie deutlich höhere Lärmschutzstandards durchsetzen wollten. Die Stadt verwies dabei unter anderem auf eine Schule und eine Kindertagesstätte in der Nähe.

Gericht: Alle Grenzwerte eingehalten

Durch die vorgesehenen Schallschutzmaßnahmen werde sich die Lärmsituation merklich verbessern, stellten die Leipziger Richter nun klar. Auch die Grenzwerte für Luftschadstoffe würden eingehalten.

Lärmschutztunnel "unverhältnismäßig"

Das Hochhaus der klagenden Eigentümergemeinschaft liege in "exponierter Lage oberhalb der Autobahn". Für die Bewohner lasse sich die Situation nur durch einen Lärmschutztunnel verbessern. Dies habe das beklagte Land Nordrhein-Westfalen als unverhältnismäßig ansehen dürfen, so das Bundesverwaltungsgericht.

Stand: 10.04.2019, 19:05