Ermittlungen in Wuppertal: Sechsstelliger Schaden durch Betrug beim Kindergeld
Stand: 19.07.2022, 15:19 Uhr
Durch den Missbrauch von Sozialleistungen, vor allem beim Kindergeld, haben Kriminelle in Wuppertal einen Schaden in sechsstelliger Höhe verursacht. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Überprüfung durch Stadt und Landesbehörden.
Von Julian Nothen
Der Schaden durch zu Unrecht bezogene Sozialleistungen, vor allem beim Kindergeld, dürfte im sechsstelligen Bereich liegen, hieß es bei einer Pressekonferenz zum Modellprojekt Missimo. Das Projekt soll den Missbrauch von staatlichen Hilfen aufdecken. Es wurde von der Task Force NRW mit Sitz im Landeskriminalamt entwickelt. Im Mittelpunkt steht eine behördenübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Familienkasse NRW West, verschiedenen kommunalen Behörden wie dem Einwohnermeldeamt, dem Gesundheitsamt sowie den Schulen, dem Jobcenter und der Polizei.
3 Kommunen beteiligen sich am Modellprojekt
Gemeinsame Pressekonferenz zum Projekt Missimo
Im März 2020 schloss sich Wuppertal nach Krefeld und Gelsenkirchen als dritte Kommune in NRW dem Modellprojekt "Missimo" an. Die Polizei habe zwischen Ende Mai und Mitte Juni 2022 mehr als 170 Wohnungen in Wuppertal durchsucht.
100 Verdachtsfälle
Wo wird Kindergeld zu unrecht gezahlt? Und wer bekommt Leistungen vom Jobcenter ohne Anspruch darauf zu haben? Um diese Kernfragen ging es. Zuerst hatte die Stadt mit ihren verschiedenen Ämtern mögliche Verdachtsfälle ausfindig gemacht. Etwa wenn Kinder dauerhaft nicht zur Schule gekommen sind, oder wichtige Untersuchungen beim Kinderarzt ausgelassen wurden. So wurden knapp 100 Verdachtsfälle gefunden, denen dann die Polizei nachgegangen ist. Die Stadt sieht bei 90 Fällen einen möglichen Missbrauch von Kindergeldzahlungen. Außerdem werden 29 Familien vom Jobcenter geprüft.
Familien lebten oft in unzumutbaren Verhältnissen
Die Durchsuchung richte sich gegen "Tätergruppierungen, die vorrangig kinderreiche Familien, hauptsächlich aus Südosteuropa und den Balkanstaaten, mit falschen Versprechen nach Deutschland lotsen, für sie Sozialleistungen vor allem Kindergeld beantragen", hieß es es bei der Pressekonferenz.
Oft lebten die Familien in unzumutbaren Verhältnissen, die sie nicht selbst zu verantworten hätten. In vielen Fällen würden die Familienmitglieder zu weiteren Straftaten, beispielsweise Schwarzarbeit, animiert, so die Projektveranwortlichen. Obwohl die Familien längst wieder in ihrer Heimat seien, würden Sozialleistungen aus Deutschland rechtswidrig weiterfließen. Oft bestehe der Verdacht, dass das Geld nicht bei den Familien selbst ankomme, sondern bei den Hintermännern.
Wuppertal will weitermachen
"Die Ergebnisse machen mehr als deutlich, wie wichtig und unerlässlich solche gemeinsamen Initiativen sind", sagte der Wuppertaler Stadtdirektor Johannes Slawig in der Pressekonferenz. Die Stadt Wuppertal werde das Projekt auch in Zukunft engagiert mittragen.
