Erkelenz: Tagebaubetroffene scheitern mit Klage

Sturm über dem Tagebau Garzweiler.

Erkelenz: Tagebaubetroffene scheitern mit Klage

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage von Anwohnern des Braunkohletagebaus Garzweiler II jetzt für unzulässig erklärt.

36 Betroffene hatten Anfang September Verfassungsbeschwerde gegen das Kohleausstiegsgesetz der Bundesregierung eingereicht. Nach Aussage der Karlsruher Richter ist die Beschwerde an formalen Hürden gescheitert.

Dörfer würden unnötig zerstört

Die Initiative "Menschenrecht vor Bergrecht" hatte in der Beschwerde unter anderem betont, dass die Zerstörung weiterer Dörfer bei Erkelenz für den heranrückenden Tagebau in Zeiten des Klimawandels nicht mehr rechts- und verfassungsgemäß sei.

In dem Kohleausstiegsgesetz wird dagegen die energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit von Garzweiler II festgestellt. Die Sprecher von "Menschenrecht vor Bergrecht" zeigten sich enttäuscht. Jetzt sollen weitere rechtliche Schritte geprüft werden.

Stand: 17.11.2020, 17:26