Telekom-Tarif "StreamOn" vor Europäischem Gerichtshof   

Telekom-Tarif "StreamOn" vor Europäischem Gerichtshof   

Von Sebastian Tittelbach

  • Verwaltungsgericht Köln hat laufendes Verfahren unterbrochen
  • Luxemburger Richter sollen Stellung zur Netzneutralität nehmen
  • Bundesnetzagentur hatte Angebot untersagt

Im juristischen Streit um den Telekom-Tarif "StreamOn" hat das Verwaltungsgericht Köln das laufende Verfahren unterbrochen und den den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet. Die Luxemburger Richter sollen Stellung unter anderem zur Netzneutralität nehmen.

Mit der Tarifoption "StreamOn" können Telekomkunden unter anderem Videos auf dem Smartphone ansehen, ohne dass ihr Datenvolumen belastet wird. Die Bundesnetzagentur hatte dieses Angebot untersagt.

Telekom hat Tarif nachgebessert

Auf Druck der Bundesnetzagentur und mehrerer deutscher Gerichte hat die Telekom ihren Tarif schon nachgebessert. Kunden können "StreamOn" inzwischen EU-weit und mit voller Geschwindigkeit nutzen.

Doch ausgestanden ist der Rechtsstreit deswegen nicht. Seit zwei Jahren läuft die Auseinandersetzung und die Telekom wehrt sich nach wie vor gegen die Auflagen der Bundesnetzagentur. 

StreamOn-Entscheidung: Sieg der Netzneutralität?

WDR 5 Hintergrund Medien 20.07.2019 12:06 Min. Verfügbar bis 19.07.2020 WDR 5

Download

Anbieter sind zur Netzneutralität verpflichtet

Die Kölner Richter müssen über die Klage entscheiden. Sie halten dabei eine Beteiligung des Europäischen Gerichtshofes für geboten, weil der Fall EU-Verordnungen berührt. So haben Mobilfunkkunden in Europa ein Anrecht auf einen unbeschränkten Zugang zum offenen Internet. Die Mobilfunkanbieter müssen deshalb alle Daten gleichwertig übertragen, sie sind also zur Netzneutralität verpflichtet. Bei der kostenlosen Tarifoption "StreamOn" werden aber nur Videos von den Plattformen übertragen, die Partner der Telekom sind.

Wird Netzneutralität zu lax gehandhabt?

WDR 5 Töne, Texte, Bilder - Interviews 20.07.2019 05:15 Min. Verfügbar bis 18.07.2020 WDR 5

Download

Die Richter in Luxemburg haben nun einen umfangreichen Fragenkatalog bekommen. Sie sollen unter anderem klären, ob "StreamOn" gegen die Netzneutralität im Sinne der EU-Verordnung verstößt.    

Stand: 21.01.2020, 14:09