Stadt Köln entfernt Armenier-Mahnmal

Das Mahnmal zur Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern nahe dem Kölner Dom

Stadt Köln entfernt Armenier-Mahnmal

  • Gericht erlaubt Entfernung des Mahnmals
  • Mahnmal wurde entfernt und zwischengelagert
  • Es lag keine Sondernutzungserlaubnis vor

Die Stadt Köln hat nach einem Gerichtsbeschluss ein nicht genehmigtes Mahnmal zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern entfernt. "Das Mahnmal wird nun in einem Gebäude der Stadt zwischengelagert", teilte die Stadt am Donnerstag (19.04.2018) mit. Der Aufsteller könne die Stele dort abholen. Wenige Stunden zuvor war der Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts ergangen, dass das Mahnmal von der Stadt entfernt werden darf (AZ: 18 L 906/19).

Einspruch abgelehnt

Die Initiative "Völkermord erinnern" hatte es ohne Genehmigung der Stadt nahe dem Kölner Dom aufgestellt. Gegen die geplante Beseitigung hatte ein Mitglied der Initiative Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt und sich dabei auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen. Das Gericht lehnte den Antrag ab. Es liege keine Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen des Mahnmals vor. Die Meinungsfreiheit beinhalte nicht das Recht, an beliebigen Stellen im öffentlichen Raum Gegenstände zu verankern.

Beschwerde bei OLG Münster möglich

Da sich der Antragsteller vor dem Aufbau der Stele nicht mit der Stadt in Verbindung gesetzt habe, sei es ihm zumutbar, die Entfernung zunächst zu dulden und dann mit der Stadt in Verhandlungen zu treten. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt werden.

Mahnmal ohne Genehmigung

WDR 5 Scala - aktuelle Kultur | 17.04.2018 | 03:23 Min.

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Stand: 19.04.2018, 18:18