Rechte Briefe an Solinger Stadträte

Solinger Rathaus

Rechte Briefe an Solinger Stadträte

  • Persönliche Anschreiben an alle Solinger Stadträte
  • Absender: Rechtspopulistische Partei
  • Aufforderung, gegen geplante Moschee zu stimmen

In Solingen haben alle Ratsmitglieder ein Schreiben einer rechtspopulistischen Partei erhalten. Darin werden die Politiker persönlich aufgefordert, sich gegen den geplanten Bau einer Moschee in Solingen auszusprechen.

Es sei die "sittliche Pflicht eines jeden Demokraten", ein solches Vorhaben zu verhindern, heißt es unter anderem in dem offenen Brief. Beigefügt sind eine Reihe rechtspopulistischer Flugblätter.

Empörung bei Ratsmitgliedern

Jan Salewski von der Fraktion "Bürger für Solingen" verwehrt sich - so wörtlich - gegen eine solche "braune Propaganda". Außerdem entscheide das gar nicht der Rat, sondern das bestehende Baurecht. Das sollte auch rechtspopulistischen Parteien bekannt sein.
Auch die anderen Fraktionen ärgern sich nach eigenen Angaben über die rechtspopulistische Hetze.

Stand: 12.08.2019, 15:03

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