Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf doch noch abgewendet

Eine Messstation für die Luftmessung an der Corneliusstraße in Düsseldorf.

Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf doch noch abgewendet

Die Deutsche Umwelthilfe und das Land NRW haben sich geeinigt, wie man Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf verhindern kann: Die Stadt muss nachrüsten.

Der Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Land Nordrhein-Westfalen um "Saubere Luft in Düsseldorf" ist beigelegt. Damit endet das letzte Verfahren dieser Art in NRW mit einem Vergleich.

Die Stadt Düsseldorf verpflichtet sich mit diesem Vergleich zu verschiedenen Maßnahmen, die dafür sorgen sollen, dass die Grenzwerte des Dieselabgasgifts Stickstoffdioxid eingehalten werden. So sollen sogenannte Pförtnerampeln an der Merowinger Straße und Corneliusstraße für weniger Verkehr sorgen. Außerdem kommen Punkte hinzu wie eine Stärkung der Radinfrastruktur und des öffentlichen Nahverkehrs oder mehr Tempo 30 auf Hauptstraßen.

Umwelthilfe spricht von Verkehrswende

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH spricht von einem "guten Abschluss." In dem Vergleichsgespräch Anfang Juni habe man mit dem Land NRW und der Stadt Düsseldorf ein Maßnahmenpaket abschließen können, dass ein Schritt hin zu einer Verkehrswende in der Landeshauptstadt sei. Dabei sollen eben auch die Grenzwerte der gesundheitlich besonders problematischen Dieselabgasstoffe eingehalten werden.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) sagte, er sei froh, dass die DUH "sich von intelligenteren Argumenten als den starren Umweltspuren" überzeugen ließ. Diese waren im Frühjahr durch ein System von intelligenten Ampeln ersetzt worden, die den Verkehr durch ihre Ampelphasen steuern und bestimmte Straßen entlasten sollen.

Mehr Verkehr nach Corona?

Die DUH hofft, dass durch das nun geschnürte Maßnahmenpaket die Werte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittelwert auch eingehalten werden können, wenn der Verkehr nach einem weiteren Abklingen der Corona-Pandemie wieder ansteigen würde. Auch NRW-Umweltminiterin Ursula Heinen-Esser (CDU) sprach bei Twitter von "passgenauen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität."

Die Deutsche Umwelthilfe hatte neben Düsseldorf auch in 13 weiteren Kommunen geklagt. Nach ersten Gerichtsurteilen kam es zu zahlreichen außergerichtlichen Einigungen wie nun in Düsseldorf.

Stand: 14.06.2021, 15:44