Hambacher Forst: Kommunen bleiben auf Kosten sitzen

Polizisten umstellen ein Baumhaus

Hambacher Forst: Kommunen bleiben auf Kosten sitzen

  • Hohe Kosten für Baumhaus-Räumungen
  • Kommunen gingen in Vorleistung
  • Bislang keine Erstattung vom Land NRW

Die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst im Herbst 2018 hat bei den betroffenen Kommunen Kosten von mehreren hunderttausend Euro verursacht. Bis jetzt (10.10.2019) wurden diese nicht vom zuständigen NRW-Bauministerium erstattet. Das haben Recherchen des WDR ergeben.

Kommunen in Vorleistung

Insgesamt sind die Stadt Kerpen, der Kreis Düren sowie die Gemeinde Merzenich mit rund 716.000 Euro in Vorleistung gegangen. Berechnet wurden unter anderem der Verdienstausfall der Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren, aber auch Ausgaben für die Krisenstäbe.

Keine Erstattung durch Land NRW

Obwohl sich die Kommunen schon mehrmals an Bauministerin Scharrenbach gewandt haben, wurde das Geld nicht vom Land beglichen. Das NRW-Bauministerium erklärte auf WDR-Anfrage, dass die Kostenübernahme für den Einsatz im vergangenen Herbst noch nicht geklärt sei.

RWE will Verursacher heranziehen

Die eingesetzten Hebebühnen und Gerätschaften hat der Tagebaubetreiber RWE bereitgestellt. Dafür will der Konzern keine Kosten in Rechnung stellen. Es sei im Sinne von RWE gewesen, dass die Baumhäuser geräumt wurden, sagte ein Sprecher. Die Aufwendungen müssten von den Verursachern gezahlt werden, also von den Erbauern der Baumhäuser. Die Räumung hat den RWE-Konzern nach eigenen Angaben mehrere Millionen Euro gekostet.

Hambacher Forst: Ein Jahr nach der Räumung

WDR 5 Morgenecho - Westblick am Morgen 13.09.2019 03:53 Min. Verfügbar bis 11.09.2020 WDR 5 Von Thomas Wenkert

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Stand: 11.10.2019, 11:12