Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt Bau der CO-Pipeline

Archiv: Ein Stueck einer verlegfertig verkleideten Kohlenmonoxid-Pipeline liegt in Hilden an einer Baustelle des Chemiekonzerns Bayer

Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt Bau der CO-Pipeline

  • Bezirksregierung genehmigt Antrag von Covestro
  • Unternehmen kann Pipeline vorerst fertigbauen
  • Gerichtsverhandlung vor OLG Münster könnte den Betrieb noch verhindern.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Antrag des Leverkusener Unternehmens Covestro für den Bau einer sogenannten CO-Pipeline genehmigt. Diese Pipeline transportiert Kohlenstoffmonoxid und verläuft zwischen Krefeld-Uerdingen und Dormagen.

Der Antrag wurde "intensiv geprüft", teilte die Bezirksregierung am Donnerstag (02.07.2020) mit. Die Bezirksregierung habe die gegensätzlichen Interessen des Unternehmens, der Anwohner und des Naturschutzes gegeneinander abgewogen.

"Durch diese Anordnung wird dem Unternehmen ausschließlich die bauliche Fertigstellung der CO-Pipeline ermöglicht, nicht der Betrieb. Dafür gilt nach wie vor die aufschiebende Wirkung der Klage", heißt es weiter.

Rechtmäßigkeit der Pipeline wird geprüft

Außerdem läuft allein auch ein Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster gegen den Dax-Konzern. Darin wird die Genehmigung für die CO-Pipeline auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft. Die mündliche Verhandlung ist für den 19. August 2020 terminiert. Kläger aus Monheim und Leichlingen befürchten Gefahren, die von dem geruchlosen, giftigen Kohlenmonoxid ausgehen, zum Beispiel bei einem Bruch der Leitung.

Die Klage richtet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf vom 14. Februar 2007, durch den der Bau vom linksrheinischen Chemiepark in Krefeld-Uerdingen nach Dormagen auf der rechten Rheinseite möglich wurde. Die Pipeline ist 67 Kilometer lang, zu weiten Teilen fertig gestellt, aber noch nicht in Betrieb.

Mit der Hilfe eines Antrags auf sofortige Vollziehung kann die aufschiebende Wirkung ausgesetzt werden, so dass trotz Klage ein Projekt begonnen oder fortgesetzt werden kann.

Stand: 02.07.2020, 17:51