Köln: Gericht kippt Corona-Regeln für Demos

Demonstranten auf der Deutzer Werft

Köln: Gericht kippt Corona-Regeln für Demos

Die Stadt Köln darf Versammlungen mit mehr als hundert Menschen nicht pauschal verbieten und keine generelle Maskenpflicht für alle Teilnehmer anordnen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine entsprechende Allgemeinverfügung Kölns gekippt.

Geklagt hatten Veranstalter von zwei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, die heute in Köln stattfinden. In einer Allgemeinverfügung hatte die Stadt Köln festgelegt, dass an Versammlungen im Stadtgebiet nicht mehr als 100 Personen teilnehmen dürfen und für alle Teilnehmer Maskenpflicht gilt. Das Oberverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das am Einzelfall geprüft werden müsse.

Die Richter legten fest: Es hänge von Ort und Anlass der Versammlung ab, ob eine Beschränkung der Teilnehmerzahl erforderlich oder ob eine Maskenpflicht notwendig sei.

Demo gegen Corona-Politik in Deutz

Als Reaktion darauf hat die Stadt Köln nun per Einzelverfügung das Tragen wieder angeordnet. An der Deutzer Werft haben am Mittwochnachmittag rund 100 Menschen demonstriert. Dort herrschte in jedem Fall eine allgemeine Maskenpflicht, doch diese war nicht eingehalten worden. Viele Teilnehmer hatten außerdem geschunkelt. Deswegen ist sie seitens der Polizei vorzeitig beendet worden.

Stand: 11.11.2020, 18:04