Neue Fraktion "Die Zukunft" im Aachener Stadtrat

Vier Personen stehen in der Stadt.

Neue Fraktion "Die Zukunft" im Aachener Stadtrat

Im Rat der Stadt Aachen gibt es künftig eine neue Fraktion - ein Zusammenschluss aus Volt, Piraten und UWG.

Die neue Fraktion im Stadtrat nennt sich "Demokratische innovative europäische Stadt der Zukunft" oder kurz "Die Zukunft". Zusammen hat die Fraktion aus Volt, Piraten und UWG vier Sitze – mehr als Linke und FDP mit jeweils nur drei Sitzen.

Zusammen ist man stärker

Bei der Vorstellung am Freitag (23.10.2020) sagte Fraktionssprecher Christoph Allemand (UWG), nicht Parteipolitik, sondern Themen- und Sachpolitik stünden für die Fraktion im Vordergrund. Was nütze der Stadt? Was bringe Aachen voran? Um diese Fragen gehe es. Gerade in der Verkehrs-, der Umwelt- und der Klimapolitik gebe es bei Volt, Piraten und UWG viele Übereinstimmungen der politischen Zielsetzungen. Für die wolle man im Stadtrat Mehrheiten finden. Als Einzelkämpfer könne man im Stadtrat kaum etwas erreichen, als Fraktion aber schon.

Mehr Bürgerbeteiligung

Mit neuen Ideen und Anstößen will die Fraktion "Die Zukunft" frischen Wind in den Stadtrat bringen. Eine Idee ist es, zusätzlich zum schon bestehenden Bürgerforum einen sogenannten Bürgerrat einzuführen. Dazu werden per Los Bürger ausgewählt, die den Querschnitt einer Stadtbevölkerung repräsentieren. Sie werden über wichtige Themen informiert und geben dann Empfehlungen an den Stadtrat. Außerdem sollen nach dem Willen der neuen Fraktion alle öffentlichen Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse im Internet übertragen werden.

Mehrheitsverhältnisse im Rat noch offen

Bei der Kommunalwahl am 13.9.2020 haben die Grünen die meisten Stimmen bekommen und sind erstmals stärkste Fraktion im Aachener Stadtrat. Derzeit laufen Gespräche über mögliche Koalitionen mit CDU und SPD. Ergebnisse gibt es - zumindest offiziell - noch nicht. Direkt nach der Wahl hatten Vertreter beider Parteien eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen.

Stand: 23.10.2020, 14:43