Integrationsminister will Ausländerbehörde in Kleve besuchen

Anzeigetafel beim Amt

Integrationsminister will Ausländerbehörde in Kleve besuchen

Von Kai Toss

  • Integrationsausschuss widmet sich dem Wartechaos
  • Nicht genügend qualifizierte Mitarbeiter bei Ausländerbehörde Kleve
  • Keine schnelle Lösung in Sicht

Bei der Ausländerbehörde des Kreises Kleve geht es seit Wochen drunter und drüber: Ausländer warten zum Teil stundenlang auf einen Termin. Ehrenamtliche Helfer haben mehrfach heiße Getränke schon in der Nacht für die Wartenden bereitgehalten.

Unwürdige Behandlung stoppen

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Mittwoch (07.02.2018) das Thema auf die Tagesordnung des Integrationsausschusses gesetzt. Scharfe Attacken gegen den zuständigen Landrat in Kleve kamen von der SPD. Ibrahim Yetim warf ihm Untätigkeit vor. Er fordert: "Die Landesregierung muss diese unwürdige Behandlung stoppen." NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) musste in diesem Zusammenhang im Ausschuss mündlich Bericht erstatten. Dabei ging es um die Frage, wie die Landesregierung die Ausländerbehörde unterstützen kann. Er kündigte an, der Behörde in Kleve einen persönlichen Besuch abzustatten, um sich einen Eindruck vor Ort zu verschaffen.

Fehlen von qualifizierten Mitarbeitern

Der für die Ausländerbehörde des Kreises Kleve verantwortliche Landrat Wolfgang Spreen (CDU) gibt auch am Tag der Sitzung des Ausschuss kein Interview. Am 21. Februar ließ er über seine Pressestelle schriftlich mitteilen: "Wir wissen um die unbefriedigenden, teilweise chaotischen Zustände in unserer Ausländerbehörde und bedauern dies sehr." Der Behörde gelinge es nach eigener Darstellung nicht, "genügend qualifizierte Mitarbeiter zu finden". Die Folgen seien gravierend: Kunden der Ausländerbehörde müssten teilweise ab 2.00 Uhr in der Nacht anstehen, um bei den Mitarbeitern der Ausländerbehörde ihre Anliegen vortragen zu können. Teilweise müssten sie nach dem Warten auf spätere Termine vertröstet werden.

Am 15. März wird sich nun der Kreistag auf Initiative der SPD und der Grünen mit dem Thema befassen.

Stand: 07.03.2018, 13:40