"Malle"-Begriff geschützt: Veranstalter müssen zahlen

Der Begriff Malle auf einer Website.

"Malle"-Begriff geschützt: Veranstalter müssen zahlen

  • Begriff "Malle" geschützt
  • Verwendung nur mit Zustimmung des Inhabers
  • Party-Veranstalter müssen zahlen

Das Landgericht Düsseldorf hat am Freitag (29.11.2019) entschieden: Der Begriff "Malle" ist eine geschützte Marke und darf zu kommerziellen Zwecken nur mit Erlaubnis des Rechteinhabers verwendet werden. Einige Veranstalter hatten sich gegen Abmahnungen gewehrt.

Über 100 einstweilige Verfügungen

Ein 55-jähriger Unternehmer aus Hilden besitzt die Markenrechte am Begriff. Die Marke ist beim Europäischen Markenamt in Alicante eingetragen. Er war in über 100 einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Veranstalter von beispielsweise "Malle-Partys" vorgegangen.

Einige Veranstalter wehrten sich, sie argumentierten: "Malle" sei keine Marke, sondern ein geografischer Begriff und eine Abkürzung für die Insel Mallorca. Dieser Argumentation folgten die Richter nicht.

Zahlen für kommerzielle Verwendung

Irrelevant für das Urteil der Richter sei auch der Umstand, dass bereits seit Februar 2019 ein Antrag auf Löschung der Marke vorliege.

Kommerzielle Nutzer müssen also in Zukunft eine Lizenz zur Nutzung des Begriffs erwerben.

Gegen das Urteil kann vor dem Oberlandesgericht Berufung eingelegt werden.

Stand: 29.11.2019, 17:19

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