OVG stoppt Bau von Kraftwerk Bergheim-Niederaußem

Oberverwaltungsgericht enscheidet über Braunkohlekraftwerk in Bergheim WDR aktuell 15.11.2018 01:51 Min. Verfügbar bis 15.11.2019 WDR

OVG stoppt Bau von Kraftwerk Bergheim-Niederaußem

  • OVG: Bebauungsplan der Stadt Bergheim für Kraftwerk unwirksam
  • Geklagt hatten zwei Anwohner
  • Revision zugelassen

Der von der Stadt Bergheim aufgestellte Bebauungsplan für die Errichtung eines modernen Braunkohlekraftwerks in Bergheim-Niederaußem ist unwirksam. Er weise einen formellen Mangel auf, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am Donnerstag (15.11.2018) in einem Normenkontrollverfahren.

Mit dem Bebauungsplan wollte die Stadt Bergheim die Voraussetzungen schaffen für die Errichtung eines neuen modernen Braunkohlekraftwerks durch die RWE Power AG.

Anwohner hatten geklagt

Zwei Anwohner hatten gegen die Stadt Bergheim und gegen die Planung durch den Energiekonzern RWE geklagt. Sie sehen Verstöße gegen den Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 1995 und das Klimaschutzgesetz des Landes.

Die Kläger leben im Ortsteil Bergheim-Rheidt, 700 bis 1000 Meter von dem neuen Kraftwerk entfernt.

Revision zugelassen

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließ das OVG die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu.

Das Energieunternehmen RWE will in Bergheim-Niederaußem alte Kraftwerksblöcke für die Braunkohleverstromung durch ein neues Kraftwerk ersetzen.

Stand: 15.11.2018, 15:53