Abteipassage Brauweiler: Klage abgelehnt

Abteipassage in Köln-Brauweiler

Abteipassage Brauweiler: Klage abgelehnt

Die Anwohner der Abteipassage Brauweiler sind vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Köln hat ihre Klage gegen den Abriss der Passage abgelehnt.

Im Streit um den geplanten Abriss der Abteipassage Brauweiler hat das Kölner Verwaltungsgericht (11.06.2019) die Klage einer Anwohnerinitiative abgelehnt. Die Initiative will die leer stehende Einkaufspassage retten. An der Stelle soll ein großer Supermarkt gebaut werden, den die Bürger überdimensioniert finden. In einem Bürgerbegehren fordern sie die Stadt auf, den Abriss der Abteipassage Brauweiler zu verhindern und Pläne für den Neubau des Supermarktes an gleicher Stelle zu stoppen.

Stadtrat und Gericht: Bürgerbegehren ist unzulässig

Für den Stadtrat ist dieses Bürgerbegehren juristisch unzulässig und so sieht es auch das Kölner Verwaltungsgericht. Denn mit dem grünen Licht für die Abriss- und Neubaupläne hatte die Pulheimer Politik auch eine Beteilung aller Anwohner beschlossen.

Daher habe ein Bürgerbegehren in diesem Verfahren keinen Raum mehr, sagt das Gericht. Die Brauweiler Bürgerinitiative will nun das Oberverwaltungsgericht Münster einschalten.

Stand: 12.06.2019, 11:51