Klage gegen Kohleabbau im Hambacher Forst abgewiesen

Klage gegen Kohleabbau im Hambacher Forst abgewiesen

  • Klage gegen Braunkohle-Tagebau ohne Erfolg
  • Umweltschützer wollten vor Gericht Hambacher Forst retten
  • Streit um Umweltrecht und Betriebsgenehmigung

Das Verwaltungsgericht Köln hat am Freitag (24.11.2017) eine Klage gegen den Braunkohle-Tagebau Hambach in erster Instanz abgewiesen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hatte gegen zwei Betriebspläne geklagt und wollte damit die Fortführung des Tagebaus stoppen sowie weitere anstehende Rodungen im Hambacher Wald verhindern.

Tagebau-Urteil: Die Auseinandersetzung wird weitergehen

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 25.11.2017 | 02:50 Min.

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Rechtswidrig oder genehmigt?

Die Umweltschützer protestierten gegen den Rahmen-Betriebsplan, der den Tagebau bis zum Jahr 2030 regelt. Die NRW-Bergbaubehörde habe es im Jahr 2014, bei der Zulassung der Betriebspläne, versäumt, Fragen des Naturschutzes ausreichend zu prüfen.

Dies sei ein Verstoß gegen europäisches Umweltrecht, klagte der BUND. Das Land NRW und der Energiekonzern RWE verwiesen auf gültige Genehmigungen.

BUND geht gegen Gerichtsentscheid vor

Der BUND stellte nach eigenen Angaben direkt nach dem Urteil beim Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) einen Antrag, um Rodungen zumindest bis zur Entscheidung in einem dort anhängigen Eilverfahren zu erreichen. Außerdem wollen die Umweltschützer gegen das Kölner Urteil in Berufung gehen. Über einen entsprechenden Antrag muss dann das OVG Münster entscheiden.

Kompromisse verworfen

Tagebau-Betreiber RWE hatte die Rodungen bis zur Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts ausgesetzt. Das beklagte Land und RWE hatten zuletzt zwei mögliche Kompromisse des Gerichts zur Rettung des Waldes ausgeschlagen.

Größter Tagebau in Europa

Braunkohlegegner dringen in rheinischen Tagebau Hambach ein am 05.11.2017

Braunkohlegegner dringen Anfang November in den rheinischen Tagebau Hambach ein

Der Tagebau Hambach zwischen Düren und Kerpen gilt als der größte in Europa. Jährlich werden hier bis zu 40 Millionen Tonnen Braunkohle gefördert. Die Kohle wird für die Stromerzeugung in den rheinischen Kraftwerken Niederaussem und Neurath gebraucht. Seit vielen Jahren protestieren Umweltschützer im Hambacher Forst gegen den Tagebau - zuletzt Anfang November am Rande des Weltklimagipfels.

Bildergalerie: Der Marsch zur Abbruchkante

Am Sonntag (05.11.2017) gelangten Umweltaktivisten des Bündnisses "Ende Gelände" auf das Gelände des Braunkohletagebaus. Sie protestierten gegen den Braunkohletagebau.

Demo am Hambacher Forst

Die Demonstranten sammelten sich am frühen Sonntagvormittag in der Nähe des Braunkohletagebaus. Rund 2.500 Menschen nahmen teil. Sie wollten vor der Weltklimakonferenz Druck für einen schnellen deutschen Kohleausstieg machen.

Die Demonstranten sammelten sich am frühen Sonntagvormittag in der Nähe des Braunkohletagebaus. Rund 2.500 Menschen nahmen teil. Sie wollten vor der Weltklimakonferenz Druck für einen schnellen deutschen Kohleausstieg machen.

Gleich zwei Demonstrationszüge mit Plakaten und Fahnen starteten Richtung Hambacher Forst.

Das Aktionsbündnis "Ende Gelände" hat die Teilnehmer auch dazu aufgerufen, Bagger zu besetzen. Unter den Augen der Polizeibeamten machten sich Aktivisten auf den Weg.

Dabei ging es auch durch das Dorf Morschenich im Kreis Düren, das künftig dem Tagebau weichen soll.

Bereits kurz nach Beginn der Demonstration spaltete sich am Vormittag eine größere Gruppe von Teilnehmern vom eigentlichen Demonstrationszug ab und machte sich auf den Weg in Richtung Tagebau.

Die Polizei verstellte den Demonstranten mit Pferden den Weg.

Die Demonstranten waren am Nachmittag bis an die Abbruchkante gelangt. Es gab laute Durchsagen, dass sich die Aktivisten damit in Lebensgefahr begeben. Die Böschung könne jederzeit abbrechen, so ein RWE-Sprecher zum WDR.

Im Lauf des Nachmittags kam es dann zu Auseinandersetzungen. Die Polizei setzte Pfefferspray ein.

Polizisten setzten weglaufenden Demonstranten nach.

Gegen 16 Uhr gab die Polizei über Twitter bekannt, sie löse die Versammlung wegen vorangegangener Straftaten auf.

Stand: 24.11.2017, 11:35