Bahnstrecke Düsseldorf-Duisburg soll rechtswidrig sein

Simulation des geplanten RXX

Bahnstrecke Düsseldorf-Duisburg soll rechtswidrig sein

Von Peter Hild

  • Bahnstrecke Düsseldorf-Duisburg womöglich ohne Genehmigung
  • Bahn und Eisenbahnbundesamt weisen Vorwürde zurück
  • Steht RRX-Ausbau auf der Kippe?

Für die viel befahrene Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Duisburg gibt es angeblich keine Genehmigung. Das behauptet eine Anwohnerin in Düsseldorf-Angermund, die zusammen mit ihrem Rechtsanwalt rund ein Jahr in dieser Sache recherchiert haben will. Das könnte den geplanten Ausbau für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) deutlich verzögern.

Bau der Trasse soll rechtswidrig sein

Weder die Bahn noch weitere Aufsichts- und Kontrollbehörden wie das Eisenbahnbundesamt (EBA) könnten die entsprechenden Genehmigungsunterlagen für den betroffenen Abschnitt vorlegen, so die Anwohnerin gegenüber dem WDR.

Der Bau der Trasse sowie alle Erweiterungen seien daher rechtswidrig erfolgt. Bis entsprechende Genehmigungen vorliegen, will die Anwohnerin gemeinsam mit einer Bürgerinitiative den geplanten Ausbau der Strecke für den RRX juristisch blockieren.

Vorwürfe werden zurückgewiesen

Die Bahn und das Eisenbahnbundesamt weisen die Vorwürfe auf WDR-Anfrage zurück. Alle Strecken seien vom EBA für den Betrieb zugelassen, teilte die Bahn in einer Stellungnahme mit. Die bislang letzte Veränderung auf der 1846 in Betrieb genommenen Strecke sei vor Jahrzehnten erfolgt. Deswegen würden die entsprechenden Daten nicht mehr benötigt oder vorgehalten, heißt es weiter.

Das Eisenbahnbundesamt erklärte, vor den Zeitraum vor seiner Gründung im Jahr 1994 lägen grundsätzlich keine Beschlussunterlagen vor. Nach der geltenden Rechtsprechung werde für historische Bahnanlagen stets angenommen, dass sie zugelassen worden sind.

Stand: 16.02.2018, 17:30