Juso-Kongress in Düsseldorf: Kühnert attackiert GroKo

Juso-Kongress in Düsseldorf: Kühnert attackiert GroKo

  • Juso-Bundeskongress in Düsseldorf gestartet
  • Kühnert wiederholt Kritik an GroKo
  • Nahles und Klingbeil werden am Samstag erwartet

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat seine Kritik an der Großen Koalition erneuert. Das vergangene Jahr habe der SPD "sehr zugesetzt", und das liege auch an der Fortsetzung der GroKo, sagte er am Freitag (30.11.2018) in Düsseldorf zum Auftakt des Juso-Bundeskongresses. Zugleich attackierte Kühnert die Haushaltspolitik des sozialdemokratischen Bundesfinanzministers Olaf Scholz.

Kühnert (SPD): "Menschen im Osten fühlen sich abgehängt"

WDR 5 Morgenecho - Interview 30.11.2018 06:46 Min. Verfügbar bis 30.11.2019 WDR 5

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In der Diskussion um die Zukunft von Hartz kritisierte Kühnert das Modell scharf. Er wandte sich insbesondere gegen die Sanktionen, die von den Jobcentern verhängt werden können, wenn Hartz-IV-Empfänger bestimmte Pflichten nicht erfüllen.

Bundeskongress bis Sonntagmittag

Argumente aus den Reihen der SPD, die Hartz-IV-Debatte sei rückwärts gewandt und schade der Partei, nannte Kühnert "taktischen Müll". Diejenigen, die dies behaupteten, seien "die Gleichen, die uns in die GroKo gequatscht haben".

Der Bundeskongress, zu dem rund 300 Delegierte erschienen waren, dauert bis Sonntagmittag. Für Samstag haben sich die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil angekündigt. Auch die designierte Spitzenkandidatin zur Europawahl, Justizministerin Katarina Barley, will eine Rede halten.

Stand: 30.11.2018, 18:38