Bürgerentscheid in Bad Honnef scheitert

Eingang des Stadtgartens mit grünen Wiesen, kahlen Bäumen und einer Statue eines liegenden Löwen

Bürgerentscheid in Bad Honnef scheitert

Von Anne Burghard

  • Mehrheit gegen Bebauungsplan für Stadtgarten
  • Aber zu wenig Wähler beteiligten sich
  • Stadt will mehr Wohnraum schaffen

Wohnungen für Familien oder ein großer Park? Der Bürgerentscheid zu dieser Frage ist am Sonntag (06.01.2019) am so genannten Quorum gescheitert. Mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten in Bad Honnef hätten für den Erhalt des gesamten Stadtgartens stimmen müssen.

Es waren aber nur knapp 15 Prozent. Damit darf die Abstimmung laut Gesetz nicht gewertet werden.

Bürgerentscheid in Bad Honnef scheitert

WDR aktuell 07.01.2019 00:37 Min. Verfügbar bis 07.01.2020 WDR 2

Beinahe erfolgreich

Die Stadt und die Mehrheit des Stadtrates wollen in einem Teil des Stadtgartens Wohnungen für Familien bauen. Die Initiative "Rettet den Stadtgarten" forderte den Erhalt der gesamten Parkanlage und initiierte den Bürgerentscheid.

Beinahe hätte sie Erfolg gehabt: Mehr als die Hälfte derer, die zur Wahl gegangen sind, stimmten für den Erhalt der gesamten Parkanlage. Insgesamt waren das 3.384 Menschen. Es hätten jedoch 4.160 Wähler sein müssen, damit das Ergebnis vor dem Gesetz Gültigkeit erlangt.

Wohnraum für Familien

Der Eingang im teilweise verwilderten Stadtgarten

Verwilderte Stelle im Stadtgarten

Sowohl die Mehrheit im Bad Honnefer Stadtrat als auch die Stadtverwaltung will in dem verwilderten Teil am Stadtgarten Wohnungen bauen. "Die Zahl der Grundschüler sinkt dramatisch, und der Bestand unserer Schulen und Kindertagesstätten ist akut bedroht", argumentiert Bürgermeister Otto Neuhoff.

Diese Entwicklung will er mit bezahlbarem Wohnraum aufhalten. Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid will Neuhoff nun diese Pläne vorantreiben.

Stand: 06.01.2019, 21:30

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