Aachen verhängt bereichsbezogene Haushaltssperre

Das Rathaus am Markt und der Karlsbrunnen

Aachen verhängt bereichsbezogene Haushaltssperre

  • Haushaltssperre für einzelne Bereiche in Aachen
  • Weniger Gewerbesteuereinnahmen als gedacht
  • Keine Auswirkungen auf Bürger erwartet

Die Kämmerin der Stadt Aachen, Annekathrin Grehling, hat am Dienstag (18.06.2019) eine Haushaltssperre für einzelne Verwaltungsbereiche verhängt. Der Grund: Sie rechnet mit rund 10 Millionen weniger Einnahmen aus Gewerbesteuer als angenommen.

Sperre tritt sofort in Kraft

Da keine Bibliotheken geschlossen oder Öffnungszeiten von Schwimmbädern verringert werden, werden die Bürger von der Haushaltssperre nichts spüren.

Vielmehr ist es so, dass im Haushalt für viele städtische Aufgaben Ausgaben veranschlagt werden, zum Beispiel für neue Flüchtlinge. Da aber viel weniger nach Aachen kommen als gedacht, braucht man auch nicht so viel Geld.

Bereichsbezogene Haushaltssperre

00:29 Min.

Diese nicht benötigten Mittel sind jetzt gesperrt und dürfen nicht anderweitig ausgegeben werden. Das gilt erstmal für überall dort, wo absehbar ist, dass Haushaltsmittel nicht in der veranschlagten Höhe benötigt werden.

Annekathrin Grehling schließt nicht aus, dass die Sperre wieder aufgehoben wird, sobald die Haushaltslage dies gestatte. Sollte sich die Situation allerdings verschlechtern, könne die Sperre auch ausgeweitet werden.

 

Stand: 18.06.2019, 19:31

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