Braunkohleausstieg: Kritik an Fördermittelvergabe

Braunkohleausstieg: Kritik an Strukturhilfe 03:13 Min. Verfügbar bis 14.08.2020

Braunkohleausstieg: Kritik an Fördermittelvergabe

  • Kritik an Vergabepraxis von Fördergeldern
  • Mehr Mitsprache bei Strukturwandel gefordert
  • Städte am Revier schließen sich zusammen

Einige Städte im rheinischen Braunkohlerevier fürchten, nicht genügend Fördermittel für den Strukturwandel nach dem Braunkohleausstieg zu bekommen - zum Beispiel Grevenbroich und Jüchen. Die Bürgermeister der beiden Städte üben Kritik daran, dass sie bei den Strukturhilfen leer ausgegangen seien.

Braunkohle-Städte üben Kritik an Vergabepraxis

Jüchens Bürgermeister Harald Zillikens kritiserte gegenüber dem WDR, dass Aachen und Duisburg bei der ersten Vergaberunde zwar Geld bekommen haben, die unmittelbar betroffenen angrenzenden Kommunen aber leer ausgegangen seien:

"Wir müssen ganz konkret hier vor Ort unsere Landschaft gestalten nach dem Tagebau. Denn hier arbeiten die Leute, deren Arbeitsplätze gefährdet sind. Wir haben große Sorge, dass das Geld jetzt woanders hin geht.", sagte Zillikens.

Harald Zillikens, Bürgermeister von Jüchen (CDU)

Harald Zillikens, Bürgermeister von Jüchen (CDU)

Städte wie Jüchen oder Grevenbroich fehlen aktuell auf der Förderliste der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR), die sich um die Verteilung der Fördermilliarden kümmert. Die Bürgermeister der rund 20 Anrainerkommunen haben sich nun zusammengeschlossen und fordern nun mehr Mitspracherecht in diesem Gremium.

Zukunftsagentur weist Kritik bei der Vergabe zurück

Die ZRR hält dagegen: Die Städte seien ein ganz wichtiger Faktor in dem Gesamtprozess und über eine stärkere Einbindung laufen derzeit bereits Gespräche. Allerdings würden die Städte in diesem Gremium bereits vom Rhein-Kreis Neuss vertreten.

15 Milliarden Euro für den Strukturwandel in NRW

Für den Strukturwandel nach der Braunkohle sind für Nordrhein-Westfalen 15 Milliarden Euro vorgesehen. Mit dem Geld sollen zum Beispiel Verkehrsinfrastruktur, Wohnungen, Freizeitstätten und alternative Industrieprojekte gefördert werden. Die ersten 88 Millionen Euro hatte der Bund jetzt bewilligt. Ein Großteil davon für Projekte im Raum Aachen-Jülich.

Braunkohleausstieg: Kritik an Strukturhilfe

00:47 Min. Verfügbar bis 14.08.2020

Stand: 14.08.2019, 12:37