Zwei Bürgerbegehren in Erkrath gescheitert

Erkrath, Fundort des Neanderthalers

Zwei Bürgerbegehren in Erkrath gescheitert

  • Stadtrat hielt Bürgerbegehren für unzulässig
  • Zankapfel ist ein Gewerbegebiet auf der Neanderhöhe
  • Initiative prüft Möglichkeit eines neuen Begehrens

Der Erkrather Stadtrat hat am Donnerstagabend (21.03.2019) gleich zwei Bürgerbegehren als unzulässig abgelehnt. Zum einen ging es um die Kostenexplosion beim Bau einer neuen Feuerwache. Für noch mehr Diskussion sorgte allerdings das Nein zum Begehren gegen ein geplantes Gewerbegebiet auf der Neanderhöhe.

16 Meter hohe Fabrikhallen geplant

Kopf eines rekonstruierten Neandertalers

Dort sollen auf einer Fläche von 40.000 Quadratmetern Bürogebäude entstehen. Das wollte die Bürgerinitiative verhindern. Hauptargument: Das Projekt sei ökologisch schädlich und wirtschaftlich überflüssig.

Initiatoren prüfen neues Begehren

Obwohl mit 3.000 genügend Unterschriften vorgelegt wurden, lehnte der Rat das Begehren ab. Begründung: Die Fragestellung sei nicht eindeutig genug gewesen. Die Initiatoren prüfen nun, ob sie ein zweites Begehren gegen das Gewerbegebiet einleiten. Alternativ wäre auch der Gang vor das Oberverwaltungsgericht möglich.

Auch zweites Bürgerbegehren abgewiesen

Die Kommunalpolitiker in Erkrath lehnten aus formalen Gründen auch das zweite Bürgerbegehren ab. Dabei ging es um den Bau einer neuen Feuerwache. Sie sollte ursprünglich 13,5 Millionen Euro kosten. Jetzt sollen es 32 Millionen Euro werden.

Stand: 22.03.2019, 13:31