Unregelmäßigkeiten bei Luftfilter-Deal? Einbau in Düsseldorfer Grundschulen gestoppt

Luftfilteranlage in Grundschulen

Unregelmäßigkeiten bei Luftfilter-Deal? Einbau in Düsseldorfer Grundschulen gestoppt

Der millionenschwere Deal zur Vergabe von Luftfilteranlagen für Düsseldorfer Grundschulen wirft einige Fragen auf - vor allem nach den persönlichen Beziehungen der an der Vergabe Beteiligten.

Die Stadt Düsseldorf hatte Ende letzten Jahres 4.000 UV-Luftfilteranlagen vom Hamburger Hersteller ARTEKO-LED im Wert von vier bis fünf Millionen Euro angeschafft. Damit sollten alle Klassen- und Lehrerzimmer der städtischen Grundschulen ausgestattet werden.

Der Einbau der Anlagen wurde aber vorerst gestoppt: Die Stadt hat mittlerweile mitgeteilt, dass unter anderem wegen eines möglichen Interessenkonflikts ein Vergabeprüfungsverfahren läuft. Ein nicht bekanntes Konkurrenzunternehmen hatte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Auftrags angemeldet.

Möglicher Interessenkonflikt zwischen den Beteiligten

Vertrieben werden die Geräte des Hamburger Herstellers ARTEKO-LED auch von einer Firma aus Hilden, deren Inhaberin die Ehefrau des stellvertretenden Amtsleiters im Schulverwaltungsamt ist. Er war an der Vergabe des Auftrags maßgeblich beteiligt.

Um den Auftrag zu vergeben, hatte das Schulverwaltungsamt Ende November verschiedene Hersteller von UV-Luftfilteranlagen kontaktiert. Von den Unternehmen eingefordert wurden einzelne Geräte zur Probe und ein Angebot für 1.000 UV-Luftfilter.

Zuschlag geht nach Hamburg

Auch die Firma "orca" von Unternehmer Michael Calenberg stellte im Dezember letzten Jahres ein Angebot. Nach der Lieferung der angeforderten Probe-Geräte sei eine Rückmeldung allerdings ausgeblieben. "Üblicherweise würde man dann nach drei oder vier Wochen eine Rückmeldung bekommen. In diesem Fall ist es so, dass wir gar nichts mehr gehört haben", so Calenberg.

Stattdessen ging der Auftrag für 1.000 Filteranlagen am 30. Dezember an die Hamburger Firma ARTEKO-LED, die das auf Anfrage bestätigt. Der Hersteller bot der Stadt nach dem Zuschlag für die 1.000 Geräte außerdem an, weitere 3.000 liefern zu können, um alle Klassenräume auszustatten.

Luftfilter für Düsseldorfer Grundschulen

WDR 5 Westblick - aktuell 02.03.2021 03:34 Min. Verfügbar bis 02.03.2022 WDR 5 Von Dorothee Blome-Müller


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Keine europaweite Ausschreibung

Laut WDR-Informationen wurde dem stellvertretendem Amtsleiter des Schulverwaltungsamts intern geraten, den Auftrag wie üblich europaweit auszuschreiben. Dies soll er jedoch abgelehnt haben. Stattdessen ging der Zuschlag über weitere 3.000 Geräte nur einen Tag nach der Erstbestellung ebenfalls an die Hamburger Firma.

Nach WDR-Informationen soll der Beamte im Alleingang gehandelt haben. Er soll Vorgesetzte über die geäußerten Bedenken bewusst nicht in Kenntnis gesetzt haben – nur deshalb winkten sie den Auftrag durch. Bestätigen möchte die Stadt das mit Verweis auf ein laufendes Verfahren nicht.

In der Auftragsbestätigung, die dem WDR vorliegt, wird von dringenden Gründen gesprochen, die die direkte Vergabe rechtfertigten. Die Vertriebsfirma der Ehefrau des Beamten taucht in den Unterlagen nicht auf, da der Vertrag direkt zwischen Stadt und der Herstellerfirma ARTEKO-LED geschlossen wurde.

Beschuldigter will sich nicht äußern

Laut WDR-Informationen erfuhr die Stadt erst jetzt, als Zweifel an der Vergabe des Auftrags geäußert wurden, von dem möglichen Interessenkonflikt: Es habe bei der Stadt niemand gewusst, dass die Firma der Frau des stellvertretenden Amtsleiters Vertriebspartnerin von ARTEKO-LED sei.

Neben dem laufenden Vergabeprüfungsverfahren hat die Stadt laut WDR-Informationen personal- und strafrechtliche Schritte gegen den freigestellten Mitarbeiter eingeleitet. Der wollte sich auf Anfrage nicht zu den Vorwürfen äußern, seine Ehefrau verweist auf Anfrage auf die Hersteller aus Hamburg.

Unregelmäßigkeiten bei der Luftfilterbeschaffung? Lokalzeit aus Düsseldorf 12.03.2021 00:41 Min. Verfügbar bis 15.03.2022 WDR

Stand: 15.03.2021, 17:59