Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt hatte den verkaufsoffenen Sonntag Anfang der Woche aufgrund der am Sonntag in Düsseldorf beginnenden Messe "ProWein" beschlossen. Doch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat diesen Beschluss gekippt, wie die Stadt Düsseldorf am Freitag mitteilte.
Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass ein Ratsbeschluss für die Sonntagsöffnung nötig gewesen wäre. Das wäre ohne Probleme vorab möglich gewesen. Der am Montag getroffene Dringlichkeitsbeschluss der Stadt sei deshalb rechtswidrig. Die Entscheidung des OVG ist endgültig.
Verdi hatte geplante Sonntagsöffnung kritisiert
Die Gewerkschaft Verdi hatte beim Oberverwaltungsgericht einen Eilantrag gegen den geplanten verkaufsoffenen Sonntag am 15. Mai gestellt. Sie hatte kritisiert, dass ausgerechnet am Tag der NRW-Landtagswahl die Geschäfte geöffnet werden sollen. Viele Angestellte im Düsseldorfer Einzelhandel würden dadurch wenig Zeit haben, wählen zu gehen.
Laut Verdi-Geschäftsführerin Stefanie Pfeifer seien die Mitarbeiter die Leidtragenden: "Für Beschäftigte im Einzelhandel sind nur Sonntage ohne Sonntagsarbeit wirkliche Sonntage. Tage, an denen sie, wie die allermeisten, etwas mit der Familie und Freunden unternehmen können und am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilnehmen können."
Einzelhändler beklagen Umsatzeinbußen wegen Corona-Pandemie
Die Einzelhändler in der Düsseldorfer Innenstadt hatten große Hoffnungen in den verkaufsoffenen Sonntag gesetzt. Sie hatten wegen der Corona-Pandemie in den vergangenen zwei Jahren schlechte Umsätze.
Über den geplanten verkaufsoffenen Sonntag am 15. Mai 2022 berichtet am Freitag auch der WDR-Hörfunk.
