Internationale Schule muss 11,7 Millionen Euro zurückzahlen

Internationale Schule muss 11,7 Millionen Euro zurückzahlen

  • Schule muss 11,7 Millionen Euro zurückzahlen
  • Rückerstattung über zehn Jahre
  • Schule soll erahlten bleiben

Die Internationale Schule Düsseldorf (ISD) hat sich nach eigenen Angaben mit dem Land Nordrhein-Westfalen über die Rückzahlung zu Unrecht bezogener Förderung geeinigt. Die Rückerstattung von 11,7 Millionen Euro erfolge über zehn Jahre, teilte die ISD am Mittwoch (06.11.2019) mit. Das Landesfinanzministerium und der Förderverein der Schule müssten der Einigung noch zustimmen.

Schule kassierte zu Unrecht Fördermittel

Die Internationale Schule hatte zu Unrecht von den Eltern Schulgeld und gleichzeitig Landeszuschüsse in Millionenhöhe kassiert. Das Schulgeld war als Beitrag für den Förderverein deklariert worden. Privatschulen, die Schulgeld erheben, können keine staatliche Finanzierung als Ersatzschule erhalten. Der jährliche Zuschuss betrug durchschnittlich 3,8 Millionen Euro.

Diese Landesmittel muss sie nun zurückzahlen, betont auch Staatssekretär Mathias Richter vom Ministerium für Schule und Bildung in Nordrhein-Westfalen: "Die ISD wird die Rückforderungen des Landes aufgrund einer aus Sicht des Landes rechtswidrigen Erhebung von Schulgeld für die Jahre 2015 bis 2018 begleichen und über einen Zeitraum von zehn Jahren die Landeszuschüsse verzinst und grundpfandrechtlich abgesichert zurückzahlen. Daran wird kein Weg vorbeigehen."

Schule soll erhalten bleiben

Andererseits sei die ISD ein wichtiger Standortfaktor für Düsseldorf und Umgebung, teilte die Bezirksregierung Düsseldorf nach der Einigung mit. Die Schule habe in der Vergangenheit gute Bildungsarbeit geleistet und solle deshalb – nicht zuletzt auch im Sinne der Schüler und Eltern – als Ergänzungsschule erhalten bleiben.

Die ISD soll nun zur Ergänzungsschule umgewandelt werden, die keine Landesmittel erhält.

Stand: 06.11.2019, 17:04