Rechtsstreit beendet: Dieselfahrverbote in Köln vom Tisch 

Diesel-Abgase kommen aus einem Autoauspuff

Rechtsstreit beendet: Dieselfahrverbote in Köln vom Tisch 

Von Markus Schmitz

  • Kein Fahrverbot für Köln
  • Langjähriger Rechtsstreit beendet
  • Mehr Radwege und E-Fahrzeuge

Land NRW, Stadt Köln und Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich am Mittwoch (17.06.2020) außergerichtlich auf einen Vergleich im Rechtsstreit zur Luftreinhaltung in Köln geeinigt. Die Deutsche Umwelthilfe hatte wegen der hohen Stickstoffdioxidbelastung in der Luft geklagt.

Die Einigung über die Luftreinhalteplanung Köln sei ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen. "Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird. Dies ist uns nunmehr in bereits zwölf Städten gelungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Langfristige Projekte in Köln

Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte, es sei ein guter Tag für Köln. Dieser Vergleich zeige, dass die Maßnahmen, die die Stadt Köln für den Gesundheitsschutz der Kölnerinnen und Kölner ergriffen habe, wirken. Die Stadt Köln habe ein ganzes Bündel von Maßnahmen und Projekten ausgearbeitet, die vielfach bereits kurzfristig umgesetzt worden seien und laut Reker langfristig angelegt seien, um die Luft in Köln nachhaltig zu verbessern.

Bereits für Essen, Bonn, Dormund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal wurden drohende Fahrverbote abgewendet. 

 Mehr Radverkehr und mehr Elektroautos

In Köln sei geplant, den Radverkehr weiter auszubauen. Dazu würden neue Radwege gebaut und bereits bestehende erweitert. Ebenso soll die Infrastruktur für Elektroautos verbessert werden. So sei die Installation von 200 Ladestationen in Planung. Außerdem würden im Innenstadtbereich weitere Tempo-30-Zonen geprüft. 

 Kritische Werte sind gesunken

Messstation des Landesumweltamtes in Köln (Clevischer Ring)

Messstation Clevischer Ring in Köln

In Köln hatten in den vergangenen Jahren an mehreren Messstellen die Stickstoffdioxidwerte über den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gelegen. Das zuständige Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (Lanuv)  hat für das Jahr 2019 nur noch an zwei Stellen in Köln Überschreitungen festgestellt. Demnach liege der Wert in der Justinianstraße in Köln-Deutz und am Clevischen Ring in Köln- Mülheim über dem Grenzwert. Seit Jahren gingen die kritischen Werte zurück, sagte eine Sprecherin des Lanuv dem WDR

Im November 2018 hatte das Kölner Verwaltungsgericht eine große Fahrverbotszone für Diesel-Autos der Euro Norm 5 und darunter, ebenso auch für alte Benziner angeordnet. Daraufhin begannen Behörden Maßnahmen zu ergreifen. So wurden Busse der KVB umgerüstet, eine Expressbuslinie an der Aachener Straße geschaffen, Tempo-30-Zonen eingerichtet und neue Radwege gebaut. Ein Grund, warum die Stickstoffdioxid-Konzentration gesunken ist, ist laut Lanuv auch, dass sich Viele PKW der Euro Norm 6 gekauft haben. 

 

 



Stand: 17.06.2020, 12:37