Erste OVG-Urteile zu Dieselfahrverboten im Sommer

Verkehrsschild, erstes flächendeckendes städtisches Dieselfahrverbot ab Euro 5/V frei.

Erste OVG-Urteile zu Dieselfahrverboten im Sommer

  • OVG kündigt Urteile für Dieselfahrverbote an
  • Urteile für drei Städte im Sommer
  • Noch keine Termine für weitere Städte

Im Streit um Dieselfahrverbote in NRW-Städten will das Oberverwaltungsgericht Münster im Juli für Aachen und im August für Köln und Bonn Urteile verkünden. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Zuvor findet im Mai eine öffentlicher Beweis- und Erörterungstermin statt, in dem auch Sachverständige gehört werden. Termine für weitere betroffene Städte gibt es noch nicht.

Fünf Berufungsverfahren

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Klagen zu den Luftreinhalteplänen in insgesamt 14 nordrhein-westfälischen Städten erhoben. Am OVG sind fünf Berufungsverfahren anhängig. Betroffen sind die Städte Aachen, Köln, Bonn, Gelsenkirchen und Essen. Durch die Berufungsverfahren wurden die eigentlich für frühere Zeitpunkte verordneten Fahrverbote aufgeschoben.

Fahrverbote sind umstritten

Wegen einer Gesetzesänderung werden alle Klagen, die nach dem 2. Juni 2017 eingereicht wurden, direkt vor dem OVG verhandelt. Hier geht es um Bielefeld, Bochum, Düren, Düsseldorf, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Paderborn und Wuppertal. Ziel aller Klagen ist laut OVG, dass die zuständigen Bezirksregierungen ausreichende Maßnahmen anordnen, damit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid so schnell wie möglich eingehalten werden. Umstritten sei insbesondere, ob und inwieweit zur Erreichung dieses Ziels Dieselfahrverbote angeordnet werden müssen.

Noch kein Diesel-Fahrverbot in Aachen

Morgenecho 02.01.2019 04:07 Min. Verfügbar bis 02.01.2020 WDR 5

Stand: 13.02.2019, 15:45