Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden

Wohnwagen und Hütten stehen auf einer Wiese

Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden

  • Besitzer der Wiese muss Bauten entfernen
  • Polizei macht Protestler für Straftaten verantwortlich
  • OVG Münster hat Entscheidung gefällt

Das Braunkohle-Protestcamp auf einer Wiese zwischen Kerpen-Buir und der Gemeinde Morschenich am Hambacher Forst darf geräumt werden. Das hat am Mittwoch (20.11.2019) das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden.

Besitzer der Wiese hatte OVG eingeschaltet

Der Besitzer der Wiese hatte das Oberverwaltungsgericht eingeschaltet. Der Steuerberater aus Kerpen-Buir wehrt sich bereits seit Jahren gegen eine Räumungsverfügung des Kreises Düren, weil er das sogenannte Wiesencamp durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit geschützt sieht. Doch die Polizei macht Bewohner des Lagers für zahlreiche Straftaten verantwortlich.

Wohnwagen und Hütten werden entfernt

Die Richtigkeit dieser Einschätzung habe den Eigentümer nicht erschüttern können, schreibt das Oberverwaltungsgericht in seinem Beschluss, der nicht mehr anfechtbar ist. Der Eigentümer muss nun alle Wohnwagen und Hütten auf seiner Wiese entfernen.

Stand: 20.11.2019, 11:49