Urteil: Bonner Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad gilt

Oberverwaltungsgericht Münster

Urteil: Bonner Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad gilt

Ein Bürgerentscheid zum Erhalt des Kurfürstenbades muss nicht wiederholt werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat dies in zweiter Instanz bestätigt.

Eine Bürgerinitiative hatte geklagt. Sie wirft dem Bonner Oberbürgermeister vor, die Abstimmung unter anderem mit einer Plakatkampagne unzulässig beeinflusst zu haben. Dem folgten die Richter nicht.

Bei dem Bürgerentscheid hatten die Bonner vor zwei Jahren entschieden, dass das Hallenbad in Bad Godesberg geschlossen bleiben soll. 

Stand: 04.07.2019, 14:59