Troisdorfer Bürgerbegehren zum Freibad wohl erfolgreich

Schwimmer im Freibad Gassbachtal in Oelde-Stromberg im Kreis Warendorf. Wasser 24,1 Grad. Luft 7 Grad

Troisdorfer Bürgerbegehren zum Freibad wohl erfolgreich

Das Bürgerbegehren zur Rettung des großen Sportbeckens im Troisdorfer Freibad war offenbar erfolgreich. Die Bürgerinitiative "Aggerfreibad retten" hat mehr als 8.000 Unterschriften gesammelt.

3.700 wären nötig gewesen, damit das Bürgerbegehren anerkannt wird. Am Montagnachmittag (08.04.2019) wollen sie dem Troisdorfer Bürgermeister die Unterschriftenlisten übergeben. Diese werden anschließend geprüft.

Die Ratsmehrheit in der Stadt will, dass bei der dringend notwendigen Sanierung des Freibades das Sportbecken verkleinert und der Sprungturm abgebaut wird. Nun muss der Rat entscheiden, ob er im Sinne des Bürgerbegehrens seine Meinung ändert oder ob es in einem zweiten Schritt zu einem Bürgerentscheid kommt.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gibt es seit 1994 in NRW als zweistufiges Verfahren für mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Wenn die Bürger einer Kommune anstelle des Stadtrats etwa über den Bau einer neuen Schule entscheiden wollen, müssen sie ein Bürgerbegehren einreichen und dafür Unterschriften sammeln.

Je nach Größe der Gemeinde müssen zwischen 10 Prozent (bis 10.000 Einwohner) und 3 Prozent (über 500.000 Einwohner) der Einwohner unterschreiben, damit es zum Bürgerentscheid kommt.

Für den Erfolg des Bürgerentscheids, also der Schlussabstimmung, sind zwei Hürden zu nehmen: Die Mehrheit der Teilnehmer der Abstimmung muss erreicht werden, und die Ja-Stimmen müssen zugleich ein Mindestquorum erreichen - je nach Größe der Gemeinde zwischen 10 und 20 Prozent der Einwohner.

Stand: 08.04.2019, 09:47