Ortsausgangsschild mit Kreis Düren durchgestrichen

Bürgerbegehren gegen neuen Kreisnamen vor Etappensieg

Stand: 28.03.2022, 14:11 Uhr

Das Bürgerbegehren gegen einen neuen Namen für den Kreis Düren hat rund 13.000 Unterschriften gesammelt. Damit steht die beschlossene Umbenennung in „Rurkreis Düren-Jülich“ möglicherweise auf der Kippe.

Von Michael Esser

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, vor allem eine Gruppe aus Düren, hat die Unterschriften am Montagmittag beim Kreis Düren zur Prüfung abgegeben. Mindestens 8.575 müssen gültig sein, dann ist das Bürgerbegehren zulässig. Bei rund 13.000 gesammelten Unterschriften ist das sehr wahrscheinlich.

Was macht dann der Kreistag?

Sind genug Unterschriften gültig, ist das Bürgerbegehren zulässig. Dann ist wieder der Dürener Kreistag gefragt. Er muss entscheiden, ob er seine Pläne für die Umbenennung in „Rurkreis Düren-Jülich“ aufrecht hält. Falls nicht, bleibt der bisherige Kreis-Name und die Sache ist erledigt.

Falls doch, kommt es automatisch zu einem Bürgerentscheid. Dann werden alle Wahlberechtigten im Kreis aufgerufen, das letzte Wort in der Sache selbst zu sprechen. Ein Sprecher der Initiative forderte, dass der Kreistag angesichts der vielen Unterschriften die Namenspläne aufgeben solle. 

Wie lange dauert die Prüfung?

Die Prüfung der Unterschriften soll nach Angaben eines Kreissprechers „einige Wochen“ dauern. Immer mindestens sieben Leute seien damit beschäftigt. Trotzdem sei ein möglicher Bürgerentscheid gleichzeitig mit der Landtagswahl am 15. Mai wohl kaum zu schaffen, hieß es aus dem Dürener Kreishaus.

Das sei schon wegen der gesetzlichen Fristen für die Bestimmung der Wahlvorstände unwahrscheinlich, dafür sei die Zeit jetzt schon zu knapp.

Initiative bleibt argwöhnisch

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens argwöhnen dagegen, dass der Kreis in Wirklichkeit einen Bürgerentscheid am Tag der Landtagswahl vermeiden will. Die erwartet hohe Beteiligung bei der Landtagswahl sei nämlich eher für die Gegner der Umbenennung von Vorteil, sind die Kritiker zuversichtlich.

An einer Brief- oder Urnenwahl zu einem anderen Zeitpunkt würden viel weniger Leute teilnehmen. 

Manchmal geht’s schnell

Abgesehen von dem Streit um einen erst mal nur möglichen Bürgerentscheid zeigt sich, dass die Prüfung von Unterschriften durchaus in kurzer Zeit erledigt sein kann. So hat die Stadt Neuss 2017 bereits drei Tage nach Einreichung der letzten von 9.000 Unterschriften das Bürgerbegehren für zulässig erklärt.

Die Stadt Aachen benötigte 2019 beim „Radentscheid“ für 34.000 Unterschriften knapp 6 Wochen. Und die Stadt Mönchengladbach hat erst Mitte Februar ein Bürgerbegehren mit 17.000 Unterschriften nach knapp drei Wochen zugelassen.

Das NRW-Gesetz zur Kreisordnung gibt keine feste Zeit vor, fordert aber zur Eile auf: „Der Kreistag stellt unverzüglich fest, ob das Bürgerbegehren zulässig ist.“

Bürgerbegehren Kreis-Name

00:30 Min. Verfügbar bis 28.03.2023


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