Düsseldorf: Bierkartell-Verfahren eingestellt

Bierkartell-Verfahren um Carlsberg eingestellt

Düsseldorf: Bierkartell-Verfahren eingestellt

  • Bierkartell-Verfahren wegen Verjährung eingestellt
  • Angebliche Preisabsprachen im Jahr 2007
  • Bußgelder in Millionenhöhe

Wegen Verjährung ist das Verfahren gegen die Carlsberg-Brauerei eingestellt worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf teilte am Mittwoch (03.04.2019) mit, dass die Bußgelder in Höhe von rund 62 Millionen Euro nicht gezahlt werden müssten.

Man sei zu dem Ergebnis gekommen, dass den Betroffenen nur der Versuch von Preisabsprachen im März 2007 vorgeworfen werden könne. In der Zeit danach seien keine kartellrechtlichen Abstimmungen mehr nachweisbar. Deshalb sei schon 2017 die absolute Verjährung eingetreten.

Bußgelder in Höhe von 338 Millionen Euro

2014 hatte das Bundeskartellamt insgesamt elf Unternehmen aus der Bierbranche Bußgelder in Höhe von 338 Millionen Euro zugestellt. Der Grund: unerlaubte Preisabsprachen zum Nachteil der Verbraucher bei Fass- und Flaschenbier. Der größte Teil fiel auf die Unternehmen Radeberger und Carlsberg Deutschland - insgesamt 222 Millionen Euro.

Radeberger und Carlsberg hatten Einspruch eingelegt; Radeberger zog diesen allerdings vor Prozessbeginn zurück. Carlsberg dagegen forderte eine Einstellung des Verfahrens und weigerte sich, dass Bußgeld von 62 Millionen Euro zu zahlen.

Stand: 03.04.2019, 17:16

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