Trotz Corona: AfD-Bundesparteitag kann in Kalkar stattfinden

Ein Mikrofon vor dem AfD-Partei-Logo

Trotz Corona: AfD-Bundesparteitag kann in Kalkar stattfinden

Von Dominik Peters und Andreas Palik

Der Bundesparteitag der AfD kann am letzten Novemberwochende mit rund 600 Teilnehmenden im Wunderland Kalkar stattfinden. Das Ordnungsamt hat grünes Licht gegeben.

Laut der derzeit gültigen Corona-Schutzverordnung dürfen Veranstaltungen eigentlich nur mit einer Anzahl von 250 Teilnehmenden stattfinden. In einer Einschätzung des NRW-Gesundheitsministeriums heißt es aber, dass beim AfD-Parteitag ein "übergeordnetes Interesse überwiegt". Deshalb hat das Ordnungsamt Kalkar am Dienstag die Genehmigung erteilt.

"Begeistert sind wir nicht", sagt Stadtsprecher Harald Münzner. Man werde das Verfahren aber professionell durchführen. Die AfD muss als Veranstalter ein Hygienekonzept umsetzen, welches derzeit noch zur Prüfung bei den Behörden vorliegt. Nach abgeschlossener Prüfung kann der Parteitag am letzten Novemberwochenende stattfinden.

Parteitage wichtig für die Demokratie

Die geltende Corona-Schutzverordnung des Landes NRW erlaube wichtige Parteiversammlungen auch in Pandemie-Zeiten, weil sie "zur Funktionsfähigkeit der Parteien notwendig sind" – und damit wichtig für die Demokratie.

Neben programmatischen Beschlussfassungen und Satzungsänderungen stehen auf dem Bundesparteitag unter anderem Nachwahlen zum Bundesvorstand auf der Agenda.

Stand: 10.11.2020, 17:44

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