Ärger um Abriss der früheren Enka-Fabrik in Oberbruch

Torbogen des roten Backstein-Justizzentrums in Aachen

Ärger um Abriss der früheren Enka-Fabrik in Oberbruch

  • Firma soll Arbeiten mutwillig verschleppt haben
  • Verfahren vor dem Aachener Landgericht
  • War Vertragskündigung rechtens?

Vor dem Aachener Landgericht streitet sich die Industriepark Oberbruch Projektgesellschaft mit einer Baufirma über den Abriss einer alten Fabrik. Der Vorwurf lautet, die Arbeiten seien mutwillig verschleppt worden.

Derzeit läuft die Beweisaufnahme zu dem Verfahren. Darin geht es um die Frage, ob eine Baufirma den Abriss der früheren Chemiefaser-Fabrik Enka in Oberbruch schneller hätte realisieren können. Die Industriepark Projektgesellschaft, an der auch die Stadt Heinsberg beteiligt ist, hatte das Unternehmen mehrfach aufgefordert, schneller zu arbeiten. Zwar wurden Chemikalien-Rückstände im Boden entdeckt, die saniert werden mussten. Doch eine anderthalbjährige Verzögerung sei nicht zu rechtfertigen. Schließlich wurde der Vertrag gekündigt.

Rückzahlung von Fördergeldern?

Das Gericht muss klären, ob die vorzeitige Vertragskündigung rechtens war und wer die entstandenen Mehrkosten zahlen muss. Hinzu kommt, dass für Abriss und Sanierung des Geländes Fördergelder von Bund und Land geflossen sind. Ob die zurückgezahlt werden müssen, kann erst nach Abschluss des Gerichtsverfahrens gesagt werden. Ein finanzieller Schaden der Projektgesellschaft werde nicht erwartet, hieß es in einer Stellungnahme von Stadt Heinsberg und Industriepark-Management am Dienstag (03.12.2019).

Vermarktung des Grundstücks möglich

Der Prozess läuft derzeit in der ersten Instanz. Wie lange es bis zu einem endgültigen Urteil dauert, kann bisher niemand sagen. Allerdings muss nicht bis zum Schluss gewartet werden, bis das Gelände für eine neue Nutzung zur Verfügung steht. Einer Vermarktung des Grundstücks stehe das Verfahren nicht entgegen, betonen Management und Stadtverwaltung in Heinsberg.

Stand: 04.12.2019, 10:15