Ruhrgebiets-Städte reagieren gelassen auf Diesel-Urteil

Ruhrgebiets-Städte reagieren gelassen auf Diesel-Urteil

  • Wegweisendes Urteil auch für andere NRW-Städte
  • Essen: Sind auf gutem Weg, die Grenzwerte einzuhalten
  • Insgesamt laufen 13 Klagen gegen Städte in NRW

Die Ruhrgebiets-Städte Essen und Hagen haben am Donnerstag (01.08.2019) gelassen auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster reagiert, die Stadt Bonn will möglicherweise nachbessern.

Das Gericht hatte die Stadt Aachen verpflichtet, ihren Luftreinhalteplan zu verschärfen. Ein Diesel-Fahrverbot müsse laut Gericht geprüft werden. Dieses Urteil gilt auch für Städte wie Düsseldorf, Hagen oder Essen als wegweisend, weil die Deutsche Umwelthilfe auch gegen sie geklagt hat.

Diesel-Fahrverbote vom Tisch? - Was das Urteil bedeutet

WDR RheinBlick 01.08.2019 25:48 Min. Verfügbar bis 01.08.2024 WDR Online

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Essen ist optimistisch

Laut der Essener Umweltdezernentin Simone Raskob sei Essen auf einem guten Weg, die geforderten Stickstoffdioxid-Grenzwerte einzuhalten. In Essen ist eine Umweltspur geplant sowie E-Mobilitätsförderung und die Verbesserung des Bus- und-Bahn-Angebots.

Deswegen geht die Stadt davon aus, dass Essen bei einem zukünftigen Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ein positives Urteil erwarten könne.

Auch Hagen atmet auf

Hagens Umweltdezernent Thomas Huyeng hält ein Dieselfahrverbot nach dem gestrigen Urteil in seiner Stadt für unwahrscheinlich. Er war am Mittwoch persönlich am OVG Münster und ist sicher: Die Richter haben den Städten genug Spielraum gelassen, um Fahrverbote zu vermeiden.

In Hagen gäbe es zum Beispiel die Möglichkeit, auf dem Innenstadtring eine Einbahnstraßenregelung einzuführen. Erst vor zwei Wochen sei bereits eine der am stärksten belasteten Straßen zur Tempo-30-Zone gemacht worden. Außerdem wolle die Stadt prüfen, ob man große Schadstofffilter entlang viel befahrener Straßen anbringen kann.

Bonn: Nacharbeiten am eigenen Plan werden geprüft

Die Stadt Bonn will laut Sprecherin Monika Hörig "die Erkenntnisse aus der Urteilsverkündung mit dem Luftreinhalteplan der Stadt Bonn abgleichen". Nacharbeiten seien möglich. Oberstes Ziel bleibe, die Luft zu verbessern und damit Fahrverbote zu verhindern. Mit Blick auf mögliche Verbesserungen verwies die Stadt auf ein neu eingeführtes Fahrrad-Mietsystem und geplante Radschnellwege.

13 NRW-Städte verklagt

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte das Land NRW auf die Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Aachen verklagt und bereits in erster Instanz Recht bekommen. Insgesamt hat die Deutsche Umwelthilfe gegen 13 Städte in Nordrhein-Westfalen geklagt.

Stand: 01.08.2019, 17:48

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