Streit um die Marke "Malle" am Landgericht Düsseldorf

Der Begriff Malle auf einer Website.

Streit um die Marke "Malle" am Landgericht Düsseldorf

Von Karin Bensch/Jörn Seidel

  • Hildener Unternehmer ließ sich "Malle" als Marke schützen
  • Wer den Begriff kommerziell nutzt, soll zahlen
  • Ohne Einigung soll Urteil am 13. Dezember fallen

Ist das Wort "Malle" eine Marke? Und darf der Eigentümer dieser Marke Geld von jedem einfordern, der den Begriff "Malle" kommerziell nutzt? Mit diesen Fragen befasst sich seit Freitag (15.11.2019) das Landgericht Düsseldorf.

"Malle" eingetragene Marke

Ein Unternehmer aus Hilden bei Düsseldorf hatte sich "Malle", die Abkürzung für die spanische Ferieninsel Mallorca, 2002 beim Europäischen Markenamt als Marke eintragen lassen. Seit Ende März 2004 gilt dieser Markenschutz.

Laut den Anwälten des Unternehmers gilt der Schutz für Tonträger, Werbung, die Ausstrahlung von TV- und Rundfunksendungen und Werbung, aber auch für Dienstleistungen im Unterhaltungsbereich, wie zum Beispiel die Organisation von Partys und für den Betrieb von Diskotheken.

Hildener Unternehmer zieht vor Gericht

Anschließend ging der Unternehmer mit Abmahnungen gegen Menschen vor, die den Begriff "Malle" kommerziell nutzten. Er verlangte zum Beispiel von einem Gastronomen aus Aschaffenburg Lizenzgebühren in Höhe von 600 bis 900 Euro, weil dieser eine Party unter dem Motto "Malle für alle" veranstaltete.

Der Gastronom weigerte sich. Seiner Ansicht nach ist "Malle" die gängige Abkürzung für Mallorca. Geografische Begriffe könnten nicht als Marke geschützt werden. Auch eine Wirtin in Essen bekam Partys wie "Malle total" in Rechnung gestellt.

Urteil voraussichtlich am 13. Dezember

Der skurrile Streit um das kleine Wort "Malle" landete schließlich vor Gericht. Falls es nicht zu einer Einigung komme, werde das Gericht am 13. Dezember ein Urteil fällen, sagte die Vorsitzende Richterin Elisabeth Stöve dem WDR nach dem Prozessauftakt am Freitag.

Welche Marken lassen sich schützen?

Marken sind Zeichen, die im Handelsverkehr verwendet werden, um Produkte zu kennzeichnen, heißt es beim Europäischen Markenamt im spanischen Alicante. Die Kunden würden eine Marke erkennen und sich aufgrund dessen dafür entscheiden. Damit hebe man sich von Wettbewerbern ab.

Auch Bilder können Marken sein

Beim Europäischen Markenamt kann man sich nicht nur Worten als Marken eintragen lassen, sondern auch Formen und Bilder. Eine Bildmarke ist zum Beispiel das Adidas-Logo, eine Formmarke die typische Coca-Cola-Flasche und eine Wortmarke "Volvo", der Name des Autoherstellers. 

Bei der Marke "Malle" geht es um die Frage, ob der Begriff beschreibend ist oder nicht, sagte Richterin Stöve. Also, ob man mit "Malle" in erster Linie die spanische Insel Mallorca assoziiere, oder ob "Malle" als Synonym für eine bestimmte Art stehe, Partys zu feiern.

Erster Eintrag ins Deutsche Markenregister (am 16.10.1894)

WDR ZeitZeichen 16.10.2014 14:48 Min. Verfügbar bis 13.10.2054 WDR 5

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Stand: 15.11.2019, 17:53

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