Kein Impfgesetz gegen Masern in NRW

Kein Impfgesetz gegen Masern in NRW

  • Kein Impfgesetz in NRW
  • Bund plant Verpflichtung
  • Kinder sollen ungeimpft nicht in Kita dürfen

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte im April angekündigt, dass er eine generelle Impfpflicht für NRW prüfen wolle. Landes-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) antwortete nun auf eine Kleine Anfrage im Landtag, dass es wohl kein Landesgesetz geben werde - da der Bund bereits eine Impfpflicht plane. Das wurde am Montag (03.06.2019) bekannt.

Masern-Impfpflicht in NRW? Aktuelle Stunde 13.04.2019 06:12 Min. UT Verfügbar bis 13.04.2020 WDR Von Birgit Grigo

Demnach sollen - so Laumann - Kinder ohne Masernimpfung oder bescheinigter Immunität "künftig vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden". Bei Schulen sei dies "wegen der Schulpflicht nicht möglich". Im Sinne des geplanten Bundesgesetzes sollten Eltern, die ihre Kinder ungeimpft zur Schule schicken, demnach "mit Geldbußen von bis zu 2.500 Euro rechnen müssen".

Wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte, ist der Entwurf noch im frühen Stadium der Anhörung. Minister Jens Spahn (CDU) hatte vor kurzem angekündigt, dass die Impfpflicht im März 2020 in Kraft treten soll.

Stand: 03.06.2019, 12:16

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