2018 sind aus NRW 6.603 Menschen abgeschoben worden

Abschiebungen von Flüchtlingen zugenommen

2018 sind aus NRW 6.603 Menschen abgeschoben worden

  • 2018 aus NRW 6.603 Menschen abgeschoben
  • Kosten in zweistelliger Millionenhöhe
  • Genaue Zahlen laut Regierung nicht verfügbar

Aus Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr 6.603 Menschen abgeschoben worden. Dadurch sind Kosten in zweistelliger Millionenhöhe entstanden. Das teilte die Landesregierung am Dienstag (12.11.2019) in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus der AfD-Fraktion mit.

17 Millionen Euro für Unterbringung

Die genauen Gesamtkosten seien nicht zu ermitteln, da sie sich über verschiedene Haushaltstitel verteilten. Alleine unter dem Titel "Rückführung und Rückführungsbegleitung" habe das Land mehr als 6,6 Millionen Euro ausgegeben, hieß es weiter. Hinzu kamen rund 17 Millionen Euro für die Unterbringung von Ausreisepflichtigen.

Anfrage aus der AfD-Fraktion

Die AfD-Abgeordnete Gabriele Walger-Demolsky wollte unter anderem die durchschnittlichen Kosten einer Abschiebung erfahren. Eine Antwort darauf konnte die Landesregierung nicht geben.

Die 6,6 Millionen Euro seien zur Deckung von Rückführungskosten der Unteren Ausländerbehörden sowie für Handgelder und die Abschiebungsbeobachtung am Düsseldorfer Flughafen verwendet worden.

Abschieben um jeden Preis? Monitor 25.01.2019 01:29 Min. Verfügbar bis 30.12.2099 Das Erste

Weiter heißt es in der Antwort der Landesregierung: Die 17 Millionen Euro teilten sich über die fünf Bezirksregierungen auf, die für die entsprechenden Unterbringungseinrichtungen zuständig seien.

Regierung: Keine genauen Zahlen verfügbar

In weiteren 20,6 Millionen Euro, die den Zentralen Ausländerbehörden erstattet wurden, seien ebenfalls noch Rückführungskosten enthalten, deren genaue Höhe man aber ebenfalls nicht beziffern könne.

Stand: 12.11.2019, 14:47

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