Was passiert in einem NATO-Bündnisfall?

Was passiert in einem NATO-Bündnisfall?

  • Fragen und Antworten zum NATO-Bündnisfall
  • Artikel 5 des NATO-Vertrags garantiert Beistand im Angriffsfall
  • Angriff und Verteidigung müssen unterschieden werden

Nach der Invasion türkischer Soldaten in Syrien befürchtet Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, dass es zu einem NATO-Bündnisfall gemäß Artikel 5 kommen könnte, falls die Türkei nun von Syrien angegriffen werde. In Artikel 5 des NATO-Vertrags haben die Mitgliedstaaten vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen alle angesehen werden wird und sie sich gegenseitig unterstützen.

Wie oft kam es bisher zum NATO-Bündnisfall?

Dieser Bündnisfall wurde bislang erst einmal ausgelöst - und zwar nach den Terrorangriffen gegen die USA vom 11. September 2001.

Wer ruft den Bündnisfall aus?

Wenn ein bewaffneter Angriff gegen einen NATO-Partner vorliegt, also eine rechtswidrig völkerrechtliche Gewaltanwendung, kann der NATO-Rat den Bündnisfall ausrufen. Der Rat besteht aus ständigen Vertretern aller 29 Mitgliedsstaaten und trifft sich wöchentlich.

Nach Angaben der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages sind bei der Entscheidung über einen Bündnisfall "Angriffs- und Verteidigungshandlung sauber zu unterscheiden". Die NATO-Staaten müssten also zunächst die militärischen Aktionen der Türkei in Syrien als rechtmäßig im Sinne des Völkerrechts erachten. Eine militärische Reaktion Syriens könnte dann als Angriff gewerten werden.

Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben die türkische Invasion aber bereits als "Offensive" bezeichnet und verurteilt.

Muss Deutschland im Bündnisfall Soldaten entsenden?

Nein, es gibt keinen Automatismus. In Artikel 5 heißt es lediglich, dass sich die Mitglieder dazu verpflichten, Beistand zu leisten. Konkret heißt es im Vertrag, dass die Mitglieder "unverzüglich" Maßnahmen treffen, "einschließlich der Anwendung von Waffengewalt", die sie "für erforderlich erachten". In Deutschland muss zudem der Bundestag jedem Einsatz der Bundeswehr im Ausland zustimmen.

Syrien: "Verrat der zivilisierten Welt" an Kurden

WDR 5 Morgenecho - Interview 10.10.2019 06:13 Min. Verfügbar bis 09.10.2020 WDR 5

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Stand: 14.10.2019, 20:42

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