Laschet für personellen Neuanfang - "Tür für Jamaika bleibt auf"

Armin Laschet will personellen Neuanfang in der CDU | WDR aktuell 11:30 Min. Verfügbar bis 07.10.2022

Laschet für personellen Neuanfang - "Tür für Jamaika bleibt auf"

Nach dem schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl kündigt CDU-Chef Armin Laschet einen personellen Neuanfang an. Zugleich schließt er ein Jamaika-Bündnis weiter nicht aus.

Angesichts massiver Kritik wegen des schlechten Abschneidens der Union bei der Bundestagswahl will CDU-Chef Armin Laschet einen geordneten Wechsel an der Parteispitze einleiten. "Wir brauchen einen personellen Neuanfang", sagte Laschet bei einem Presse-Statement, das wir um 18.30 Uhr live gestreamt haben.

"Die personelle Neuaufstellung der CDU vom Vorsitzenden über Präsidium bis zum Bundesvorstand werden wir zügig anpacken", sagte er. Die CDU solle "mit neuen Persönlichkeiten einen Neuanfang machen, ob in der Regierung oder in der Opposition".

Dafür kam vermeintliches Lob vom CDU-Politiker Friedrich Merz, der im Januar ebenfalls für den Parteivorsitz kandidiert hatte, sich aber nicht durchsetzen konnte.

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Laschet will schlechtes Wahlergebnis analysieren

Er selbst wolle die personelle Aufstellung moderieren, kündigte Laschet an. Den CDU-Gremien werde er einen Parteitag vorschlagen. Zugleich gehe es darum, das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl aufzuarbeiten. "Wir werden genau analysieren, was in den letzten Jahren schief gelaufen ist", so Laschet. Das erfolge intern, aber auch mit Sachverstand von außen.

Jamaika-Bündnis bleibt weiter Option für die CDU

Laschet schließt außerdem weiterhin eine Jamaika-Koalition nicht aus - und widerspricht damit CSU-Parteichef Markus Söder, der eine unionsgeführte Bundesregierung mit Grünen und FDP quasi ad acta gelegt hatte. "Die Tür für ein Jamaika-Bündnis bleibt auf", so Laschet.

Ansprechpartner für ein mögliches Jamaika-Bündnis bleibe er als CDU-Vorsitzender, stellte Laschet klar. Dafür habe er die Rückendeckung von Partei und Fraktion.

"Es geht nicht um Armin Laschet, es geht um die Politik" Armin Laschet, CDU-Parteivorsitzender
Armin Laschet gibt ein Pressestatement zum Fortgang der Sondierungsgespräche im Konrad-Adenauer-Haus.

Ein Jamaika-Bündnis werde aber nicht an Personen scheitern. "Es geht nicht um Armin Laschet, es geht um die Politik." Das große Projekt Jamaika werde nicht an Personen scheitern, erklärte Laschet - und deutete damit indirekt seinen möglichen Rückzug an. "Jamaika ist die beste Option für unser Land", so der CDU-Chef.

Was Beobachter zu Laschet sagen

Und die Reaktionen? Ein Rücktritt sei dies nicht gewesen, kommentierte WDR-Hauptstadtkorrespondent Philipp Menn in der "Aktuellen Stunde". Er sprach von einem "sehr eigentümlichen, faszinierenden Auftritt" von Laschet. Er habe damit gestartet, dass er Jamaika über den Klee gelobt hat. "Das heißt, er begibt sich auch ein Stück weit in die Hände der anderen Parteivorsitzenden", so Menn. Laschet halte sich weiter offen, eine zentrale Rolle zu spielen oder im Zweifel doch abzutreten.

Laschet-Biograph Tobias Blasius sagte in der "Aktuellen Stunde": "Armin Laschet hat den Moment verpasst, noch einmal gerade durch die Tür zu gehen. Das wäre vielleicht am Wahlabend gewesen. Inzwischen fallen die eigenen Leute über ihn her und es ist nicht richtig erkennbar, wie seine Exit-Strategie aussehen soll." Blasius hatte seine Einschätzung bereits vor dem Laschet-Statement kundgetan.

Laschet steht seit dem Wahlabend im Kreuzfeuer

Bei der Bundestagswahl Ende September hatte die Union mit 24,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Seitdem steht Kanzlerkandidat Laschet massiv in der Kritik. Er war im Januar zum CDU-Parteichef gewählt worden. Später setzte er sich im Kampf um die Kanzlerkandidatur gegen CSU-Chef Söder durch.

Stand: 07.10.2021, 21:13

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