Doch kein Kohle-Geld für Kölner S-Bahn-Projekt

Bahnstreik droht

Doch kein Kohle-Geld für Kölner S-Bahn-Projekt

Von Christian Wolf

Die sogenannte Westspange soll den Regionalverkehr rund um Köln schneller machen. Nun ist klar: Die Milliarden für dieses Projekt werden nicht aus dem Topf für das Braunkohlerevier genommen.

Wer viel mit der Bahn in NRW unterwegs ist, bekommt schnell ein Gefühl dafür, wo es Probleme gibt auf der Schiene und wo Verspätungen entstehen. Ganz vorne mit dabei ist Köln. Rund um den Hauptbahnhof knubbeln sich die Züge auf nur wenigen Gleisen. Um für Entspannung zu sorgen, ist das Großprojekt "Westspange Köln" geplant. Es soll den Regionalverkehr westlich von Köln stärken - unter anderem durch einen Neubau der S-Bahn-Gleise zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren.

Doch zuletzt hatte es Ärger gegeben. Grund war die Finanzierung. Der NRW-Landesregierung wurde vorgeworfen, für das etwa 2,3 Milliarden Euro teure ÖPNV-Projekt Gelder zweckentfremden zu wollen, die eigentlich für den Strukturwandel im Rheinischen Kohlerevier gedacht sind.

Bund will für Bahnprojekt zahlen

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst

Diese Pläne sind nun vom Tisch. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) stellte am Montag klar: "Das Projekt Westspange wird nicht aus Kohlemitteln finanziert." Stattdessen habe der Bund zugesichert, 75 Prozent der "zuwendungsfähigen Baukosten" zu übernehmen. Die restlichen 25 Prozent würden aus dem NRW-Haushalt finanziert.

Die geklärte Finanzierung hat dennoch Auswirkungen auf die Projekte im Rheinischen Revier. Denn laut Wüst können S-Bahn-Projekte dort erst dann über das Investitionsgesetz Kohleregionen finanziert werden, wenn alles rund um die "Westspange" geklärt ist - damit es auf den Gleisen rund um den Kölner Hauptbahnhof nicht noch voller wird.

Konkret gehe es um die Revier-S-Bahn von Bedburg über Grevenbroich nach Neuss oder die S6 von Köln über Grevenbroich nach Mönchengladbach. Mit der Entscheidung zur "Westspange" können die Planungen dafür laut Wüst nun anfangen.

Stand: 05.07.2021, 16:29