Zellenbrand in Kleve - Polizei wusste offenbar von Verwechslung
Stand: 24.05.2020, 16:34 Uhr
- Polizei wusste offenbar Wochen vor seinem Tod, dass sie den Falschen inhaftiert hatte
- Untersuchungsausschuss will Kripo-Beamten aus Kleve vernehmen
- Opposition fordert strafrechtliche Ermittlungen
Von Martina Koch und Boris Baumholt
Der Fall beschäftigt einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im NRW-Landtag schon länger. Der syrische Flüchtling Amad A. war im September 2018 im Gefängnis in Kleve verbrannt. Er saß zu Unrecht, weil die Polizei ihn mit einem Mann aus Mali verwechselt hatte, der per Haftbefehl in Norddeutschland gesucht wurde. Am 6. Juli 2018 wurde Amad A. nach einer angeblichen Belästigung an einem Baggersee festgenommen. Inhaftiert wurde er u.a. wegen Diebstahlsdelikten, die aber der Mann aus Mali begangen hatte.
Jetzt wird bekannt, dass der Staatsanwaltschaft in Braunschweig bereits drei Wochen nach der Verhaftung die Verwechslung aufgefallen war. Das geht aus einem Dokument hervor, das dem Magazin Westpol vorliegt. Die Staatsanwältin hatte sogar extra mit einem Beamten der Polizei Kleve telefoniert. Und danach festgestellt, dass beide Personen anhand der Fotos „nicht identisch“ seien. Dies hatte die Staatsanwältin sogar extra unterstrichen.
''Hier könnte etwas sein, dass wir bisher nicht wussten. Und deswegen werden wir die Zeugen befragen“, so Oliver Kehrl, der als Obmann für die CDU im parlamentarischen Untersuchungsausschuss sitzt. Eigentlich hatte die CDU den Ausschuss bereits einstellen wollen.
Tod in der Zelle: Wurde der Syrer Amad A. Opfer von Polizeiwillkür?
Monitor. 04.04.2019. 07:27 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Andreas Maus, Julia Regis.
Polizist war bereits Zeuge im Untersuchungsausschuss
Die neuen Erkenntnisse kommen für die Abgeordneten überraschend. Bereits Ende November hatten sie den Kripo-Beamten aus Kleve befragt. Das Telefonat mit der Staatsanwältin hatte er allerdings mit keinem Wort erwähnt.
Er sei sprachlos, sagt Stefan Engstfeld von den Grünen. ''Warum ist keine Handlung daraus entstanden? Das versteht man nicht.“ Statt dessen saß Amad A. weitere sechs Wochen in der JVA-Kleve, bevor er nach dem Zellenbrand starb. Die SPD hat unterdessen den Generalstaatsanwalt in Düsseldorf informiert. Die Opposition erwartet, dass in der Sache auch strafrechtlich ermittelt werde.
Die Staatsanwaltschaft Kleve hatte im Fall Amad A. gegen mehrere Polizisten wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ermittelt. Dabei wurde eine Kette von Fehlern gefunden, aber keine vorsätzliches Fehlverhalten festgestellt. Deshalb waren diese Ermittlungen im November eingestellt worden.
