AfD-Fraktionschef Wagner wünscht neuen AfD-Vorstand

Markus Wagner (AfD) steht auf einer Pressekonferenz im NRW-Landtag.

AfD-Fraktionschef Wagner wünscht neuen AfD-Vorstand

Von Christoph Ullrich

  • AfD-Fraktionschef Wagner geht von neuem Parteivorstand im Oktober aus.
  • Sommerinterview mit dem WDR5-Westblick
  • Kritik an der Ablehnung durch andere Parteien
  • Bergleute-Eklat im Plenum war für Wagner kein Fehler

Der Fraktionschef der Landtags-AfD, Markus Wagner, wünscht sich einen Neuanfang für den Landesverband der NRW-AfD. Im Interview mit dem WDR sagte er, er halte eine komplette Neuwahl im Oktober für notwendig.

Dazu müssten die restlichen Vorstandsmitglieder geschlossen zurücktreten. Im Juli gab es einen chaotischen Parteitag in Warburg. Damals traten neun von zwölf Vorständen zurück, die restlichen weigerten sich. Abwahlanträge gegen sie scheiterten an einer notwendigen Mehrheit von zwei Dritteln der Delegierten.

AfD-Landtagschef: "Wünsche mir Neuwahl in der Landespartei"

WDR 5 Westblick - aktuell 26.08.2019 10:17 Min. Verfügbar bis 25.08.2020 WDR 5

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AfD in NRW hat nur noch Rumpfvorstand

Seitdem wird die Partei von den verbliebenen Vorständen geführt, zwei von ihnen sympathisieren mit dem rechtsnationelen Flügel der Partei, den der Verfassungsschutz für einen Verdachtsfall hält.

Wagner sagte im Gespräch, für die Arbeit der Fraktion würde der Streit zwar keine Auswirkungen haben. Allerdings hält er die komplette Neuwahl des Vorstandes für angemessen.

Wagner will Neuwahl bei der Landes-AfD

Laut Parteisatzung müssen im Oktober eigentlich nur die freien Posten für die bis Dezember laufende Amtszeit gewählt werden. Allerdings gibt es nach WDR-Informationen aus der Partei Signale, dass auch die verbliebenen Vorstandsmitglieder ihre Ämter zur Verfügung stellen werden.

Parteien lehnen Zusammenarbeit ab

Angesprochen auf die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien im Landtag, kritisierte Wagner CDU, SPD, FDP und Grüne. So würden Anträge von der AfD stets geschlossen abgelehnt, aber dann mit etwas Zeitverzug von einer anderen Partei erneut vorgelegt. Er nannte als Beispiel einen Antrag zur Flugsicherheit, den die SPD ein Jahr nach der AfD eingebracht hätte.

Eklat um Bergleute: Schuld der Anderen

Keine Schuld sieht der AfD-Fraktionschef bei einen Eklat um Bergleute, die eine betriebsbedingte Kündigung erhalten hatten. Die AfD hatte - laut des 55-Jährigen - mit den Bergleuten zusammen einen Antrag gegen die Entlassung eingebracht.

In der Sitzung protestierten die Bergleute dann im Zuschauerbereich. Wagner sagte, die AfD habe die Bergleute nicht angestachelt. Sie hätten lediglich auf die ablehnende Haltung und Reden der anderen Parteien reagiert.

Stand: 26.08.2019, 15:00