Verkehrsetat: 54 Millionen für Radwege, über 400 Millionen für Straßen

Verkehrsetat: 54 Millionen für Radwege, über 400 Millionen für Straßen

Von Sabine Tenta

NRW-Verkehrsminister Wüst will Straße, Schiene und Radverkehr stärken. Der Gesamtetat für 2021 steigt von 2,9 auf rund 3 Milliarden Euro.

"Besser, sicherer, sauberer" soll der Verkehr in NRW werden, dazu "digital, vernetzt, automatisiert". Das sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) als er am Montag in Düsseldorf seinen Etat für das nächste Jahr vorstellte. Konkret will er diese hehren Ziele mit Mehrausgaben in allen Bereichen, auf der Straße, der Schiene und im Radverkehr erreichen.

Radverkehr

54 Millionen Euro sollen in den Ausbau des Radwegenetzes investiert werden. Im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 15 Millionen Euro: Zehn Millionen mehr für die Radschnellwege und fünf Millionen mehr für Radwege an Landesstraßen und auf stillgelegten Bahntrassen.

Damit der Abruf dieser Mittel nicht an der Planung scheitert, bekommt jede Bezirksregierung eine Stelle spendiert. Es gibt also insgesamt fünf Planungs-Stellen zusätzlich. Mit diesen Investitionen will Wüst das Rad zur Alternative auch für Pendler machen, das Fahrrad sei "auf dem Weg zum Allround-Verkehrsmittel".

Schiene

Wüst will den ÖPNV ebenso stärken wie den Güterverkehr auf der Schiene. Das soll die Straßen vom Lkw-Frachtverkehr entlasten. Den ÖPNV unterstützt die Landesregierung mit 22,8 Millionen Euro für "Digitalisierung und Vernetzung", um beispielsweise ein landesweit einheitliches Tarifangebot zu entwickeln.

Sieben Millionen Euro gehen an nicht bundeseigene Bahnen. Sie bedienen im Güterverkehr häufig die Strecken zwischen Gewerbe- und Industriegebieten und Logistikstandorten.

Planen für die Schublade

Neu im Etat ist ein Posten namens "Planungsvorrat für Schienenprojekte" mit 7,5 Millionen Euro. Wenn Bundesmittel verteilt werden, soll NRW künftig ausgereifte Projekte in der Schublade haben.

Straßen

Für die Instandhaltung der Landesstraßen stehen 2021 rund 205 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Posten, der seit Jahren kontinuierlich und deutlich steigt. 2016 waren es zum Vergleich noch 115,5 Millionen Euro. Zusätzlich erhalten die Kommunen für die Instandhaltung ihrer Straßen einen Zuschuss von knapp 140 Millionen Euro. Und für den Straßenneubau sind 62 Millionen Euro veranschlagt.

Zukunftsprojekte

Die unter Wüst neu geschaffene Abteilung für Digitalisierung und Vernetzung der Mobilität im Ministerium kann im nächsten Jahr 20,5 Millionen Euro ausgeben. Bereits umgesetzt wurde ein autonom fahrender Linienbus in Monheim.

Weitere Automatisierungen, die mit Landeshilfe realisiert werden sollen, betreffen die Binnenschiff-Fahrt und den Zugverkehr. Ein "Brain Train" genanntes Projekt soll auf der Strecke der Rurtalbahn im Kreis Düren einen autonom fahrenden Zug auf die Schiene setzen.

Verkehrswende

Bei einer WDR-Umfrage vor den Kommunalwahlen in elf großen Städten stand bei den meisten Befragten auf der Liste der wichtigsten Themen der Verkehr ganz oben. Keine Frage: Hier ist großer Handlungsbedarf. Der Gesamtetat des Verkehrsministers steigt von 2,93 Milliarden Euro 2020 auf nun rund drei Milliarden Euro im nächsten Jahr. Am Mittwoch wird der Haushalt 2021 in den Landtag eingebracht.

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Autokorrektur 10.09.2020 24:44 Min. Verfügbar bis 10.09.2025 WDR Online Von Robin Schäfer


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Stand: 05.10.2020, 13:46

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