Studenten-Demos gegen das neue Hochschulgesetz

Studentenprotest Münster

Studenten-Demos gegen das neue Hochschulgesetz

  • Studenten demonstrieren gegen Hochschulgesetz-Novelle
  • Proteste liefen friedlich ab
  • Insgesamt rund 250 Teilnehmer in Köln und Münster

Am Samstag (23.06.2018) haben insgesamt rund 250 Studenten in Köln und Münster gegen das neue Hochschulgesetz der Landesregierung in NRW protestiert. Mit der Kampagne "Not my Hochschulgesetz" fordern die Studentenvertretungen aus ganz Nordrhein-Westfalen einen Kurswechsel der Landesregierung.

Kritik an vielen Einzelaspekten

Die Kritik des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der NRW-Universitäten am neuen Hochschulgesetz richtet sich gegen die Wiedereinführung der Anwesenheitspflicht, neue Studienverlaufsvereinbarungen und einen allgemeinen Demokratieabbau an Hochschulen. Ebenfalls kritisiert werden die Pläne zu Studiengebühren für Studenten aus Nicht-EU-Staaten. Ein weiterer Teil der Kampagne ist die Kritik am Umgang mit der studentischen Mitbestimmung.

Hochschulgesetz könnte zum WS 2019/20 in Kraft treten

Die Eckpunkte des Gesetzesvorhabens hatte die Düsseldorfer Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) bereits im Januar vorgestellt. Sollte der Landtag das Gesetz bis Sommer kommenden Jahres verabschieden, könnte es zum Wintersemester 2019/20 in Kraft treten.

Stand: 23.06.2018, 19:05